Koranverbrennungen: Schweden will mehr gegen Radikalisierung tun

Schweden will die Zusammenarbeit der Behörden verstärken, um Radikalisierung und die Ausbreitung von gewalttätigem Terrorismus zu verhindern. Damit reagiert das Land auf die wiederholten Koranverbrennungen der vergangenen Monate.

Die Regierung hat das Zentrum für die Bekämpfung von gewalttätigem Extremismus und den Schwedischen Nationalen Rat für Verbrechensverhütung beauftragt, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden zu verbessern. So sollen Radikalisierung und die Ausbreitung von gewalttätigem Terrorismus verhindert werden.

„Die Einschätzung des schwedischen Sicherheitsdienstes ist, dass die Bedrohung nicht in kurzer Zeit abnehmen wird, sondern dass wir eher davon ausgehen sollten, dass sie über einen längeren Zeitraum anhalten wird“, erklärte Justizminister Gunnar Strömmer am Montag (28. August) auf einer Pressekonferenz.

Neben der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Behörden zielt der Auftrag auch darauf ab, den Dialog zwischen den Behörden und verschiedenen Akteuren der Zivilgesellschaft, wie beispielsweise den Religionsgemeinschaften, zu intensivieren.

Seit dem Sommer, als mehrere Koranverbrennungen in der muslimischen Welt für Empörung sorgten, ist Schweden in erhöhter Alarmbereitschaft. Die schwedische Botschaft in Bagdad wurde bereits zweimal angegriffen.

Zudem haben die Koranverbrennungen die Beziehungen Stockholms zu Ankara weiter belastet und damit die NATO-Bewerbung des Landes gefährdet.

Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) forderte ihre Mitglieder auf, geeignete Maßnahmen gegen Länder zu ergreifen, in denen der Koran geschändet wird.

Die Verbrennung oder Schändung eines heiligen Buches ist in Schweden nicht illegal, da sie unter das Recht auf freie Meinungsäußerung fällt. Es hat jedoch eine lebhafte Debatte in einem Land ausgelöst, in dem nach Angaben des schwedischen Statistikamts jeder zehnte Bürger im Ausland geboren ist und häufig aus Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit stammt.

Die Kontroverse ist auch auf das benachbarte Dänemark übergeschwappt. Dort erwägt man nun ein Gesetz, das den unsachgemäßen Umgang mit dem Koran oder der Bibel zu einer Straftat macht, die mit einer Geldstrafe und bis zu zwei Jahren Gefängnis geahndet werden kann.

Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson hat jedoch mehrfach erklärt, dass Stockholm nicht den gleichen Schritt wie sein südlicher Nachbar gehen werde, da dies voraussichtlich eine Änderung der Verfassung erfordern würde.

Strömmer zufolge ist eine Überarbeitung des schwedischen Gesetzes über die öffentliche Ordnung der richtige Schritt, da die Regierung das Gesetz ändern könnte, um Versammlungen zu verbieten, die die öffentliche Sicherheit Schwedens gefährden.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]