Lebenshaltungskosten waren Hauptsorgen bei EU-Wahlen 2024
Bei den Europawahlen im Juni dominierten veröffentlicht in zwölf Mitgliedstaaten Bedenken über steigende Preise das Wahlverhalten. Damit stellte sich die Sorge um die Situation der Lebenshaltungskosten als oberste Priorität für EU-Bürger heraus.
Bei den Europawahlen im Juni dominierten veröffentlicht in zwölf Mitgliedstaaten Bedenken über steigende Preise das Wahlverhalten. Damit stellte sich die Sorge um die Situation der Lebenshaltungskosten als oberste Priorität für EU-Bürger heraus.
Die Eurobarometer-Umfrage des EU-Parlaments wurde in allen 27 EU-Mitgliedstaaten durchgeführt und konzentriert sich mit einer Nachwahlbefragung auf Wahlgewohnheiten, Einstellungen zur EU-Mitgliedschaft und Vertrauen in die parlamentarische Demokratie.
Die Daten zeigten, dass wirtschaftliche Probleme die dringendsten Anliegen der Wähler bei den im Juni waren. 42 Prozent nannten steigende Preise und Lebenshaltungskosten als ihr Hauptanliegen, dicht gefolgt von der allgemeinen Wirtschaftslage mit 41 Prozent.
Weitere wichtige Anliegen waren die internationale Lage, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie Migration und Asyl.
Laut einem Bericht des Europäischen Gewerkschaftsinstituts sank die reale Arbeitnehmervergütung in der EU, welche die inflationsbereinigten Löhne berücksichtigt, im Jahr 2023 um 0,7 Prozent.
Arbeitnehmer in Ungarn (-3,8 Prozent), Tschechien (-3,8 Prozent) und Italien (-2,6 Prozent) verzeichneten den stärksten Rückgang der Kaufkraft. Deutschland (-0,9 Prozent) und Frankreich (-0,6 Prozent) gehörten ebenfalls zu den zehn Mitgliedstaaten, in denen die Löhne hinter den steigenden Preisen zurückblieben.
Die Sorgen der Wähler spiegelten die vor den Wahlen ermittelten Prioritäten wider. Laut einer Umfrage vor der Wahl gehörten zu den wichtigsten Themen die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung sowie die Ankurbelung der Wirtschaft und die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Migration und Asyl standen an fünfter Stelle der Bedenken, welche die EU-Bürger dazu veranlassten, bei den jüngsten Europawahlen ihre Stimme abzugeben. In zehn Staaten, wie Italien, Österreich, Dänemark, den Niederlanden und Deutschland, stand Migration weiter oben auf der Liste.
Neben den Kontrollen an allen deutschen Landesgrenzen seit Mitte September, schlugen beispielsweise auch die Niederlande vor, ihr Asylsystem radikal zu reformieren und eine Ausnahmeregelung von der EU-Migrationspolitik anzustreben.
Der Plan wurde im neu veröffentlichten Regierungsprogramm dargelegt, die Niederlande laut der Ministerin für Asyl und Migration Marjolein Faber „die strengste Asylpolitik aller Zeiten“ umsetzen will.
Insgesamt verbessert sich jedoch die Einstellung gegenüber der EU und dem Parlament. Die Zahlen spiegeln die bisher positivste Stimmung wider und übertreffen den Höchststand von 41 Prozent positiver Meinungen, der im Februar-März 2024 verzeichnet wurde.
Laut der Umfrage nach der Wahl haben 42 Prozent der EU-Bürger eine positive Meinung vom Parlament, 39 Prozent haben eine neutrale Sichtweise und nur 18 Prozent berichten von einem negativen Bild.
[Bearbeitet von Martina Monti/Kjeld Neubert]
