Litauen begrüßt EU-Update zu Kaliningrad-Sanktionen

Litauen hat das Update der EU-Kommission zu den Transitsanktionen zwischen dem russischen Festland und der Exklave Kaliningrad begrüßt, fordert aber weiterhin strengste Sanktionen.

Die EU-Kommission hat am Mittwoch die Leitlinien für den Transit präzisiert und erklärt, dass zwar der Transit sanktionierter Güter per Straßentransport nicht erlaubt ist, für den Schienenverkehr aber kein solches Verbot bestehe.

Sie betonte auch, der Transit sanktionierter Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck – sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können – sei „unabhängig von der Transportart“ verboten.

Als Reaktion auf die Erläuterungen der Kommission veröffentlichte das litauische Außenministerium am Mittwochabend eine Erklärung, in der es das Verbot des Transits von militärischen Gütern und Gütern mit doppeltem Verwendungszweck sowie von Technologie begrüßte.

Es begrüßte auch die Überwachung des Transitvolumens mit dem Ziel, dass die Menge der nach Kaliningrad verschifften Güter „im Rahmen der historischen Durchschnittswerte der letzten drei Jahre“ bleibt und die tatsächliche Nachfrage nach wichtigen Gütern im Gebiet widerspiegelt.

Die Klarstellung erfolgte, nachdem Mitte Juni die Spannungen rund um die Exklave zugenommen hatten, als Litauen im Anschluss an die am 17. Juni verhängten Sanktionen den Bahntransit von Stahl und anderen Metallen zu blockieren begann. Alkohol, Zement und Holz wurden am 10. Juli sanktioniert, ein Verbot für Kohle und Ölprodukte folgte für den 10. August beziehungsweise den 5. Dezember.

Moskau reagierte auf das von Litauen verhängte Verbot des Transits der von der EU sanktionierten Waren und beschuldigte die EU, eine „Blockade“ zu verhängen.

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Zakharova, erklärte am 22. Juni, dass „die Antwort nicht diplomatisch, sondern handfest sein wird“, wie Reuters berichtete.

In der Erklärung des litauischen Außenministeriums wurde derweil hervorgehoben, dass Litauen die von allen EU-Mitgliedstaaten vereinbarten Sanktionsmaßnahmen gegen Russland „konsequent und effektiv“ umsetze.

„Litauen ist sich darüber im Klaren, dass eines der Ziele des Kreml-Regimes darin besteht, die transatlantische Einheit zu spalten, Misstrauen zu schaffen und Verbündete gegeneinander auszuspielen, und wird der transatlantischen Partnerschaft weiterhin treu bleiben und sich an eine einheitliche und koordinierte EU-Sanktionspolitik halten“, hieß es in der Erklärung.