Litauens Verteidigungsminister fordert Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf vier Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) gefordert. Dies solle Langstrecken-Luftverteidigungssysteme und weitere militärische Ausrüstung finanzieren.
Der litauische Verteidigungsminister Laurynas Kasčiūnas hat eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf vier Prozent des Bruttoinlandprodukts (BIP) gefordert. Dies solle Langstrecken-Luftverteidigungssysteme und weitere militärische Ausrüstung finanzieren.
Das baltische Land will seine Verteidigungsfähigkeiten angesichts der geopolitischen Spannungen und der Bedrohung durch Russland seit der Invasion der Ukraine 2022 verstärken.
Beim Parteitag der regierenden Vaterlandsunion-Litauische Christdemokraten (EVP) sagte Kasčiūnas am Sonntag (15. September), „meiner Meinung nach sollten wir ein Verteidigungsbudget von vier Prozent des BIP anstreben“, berichtet der Baltic News Service (BNS).
Der Verteidigungsminister fügte hinzu, dass dies es Litauen nicht nur ermöglichen würde, die bestehenden Kapazitäten aufrechtzuerhalten, sondern auch ein nationales Patriot-Programm in Betracht zu ziehen, welches den Erwerb von Langstrecken-Luftverteidigungssystemen und Kampfhubschraubern beinhalte.
Seine Äußerungen folgen auf den Vorschlag des litauischen Präsidenten Gitanas Nausėda, der Anfang des Monats ein jährliches Verteidigungsziel von 3,5 Prozent des BIP vorschlug.
Das derzeitige Sicherheits- und Verteidigungsabkommen der litauischen Parteien enthält keine konkreten Verpflichtungen hinsichtlich der Höhe der Verteidigungsausgaben. Das Parlament beschloss jedoch zu Beginn des Jahres eine Steuererhöhung, um sicherzustellen, dass die Verteidigungsausgaben mindestens drei Prozent des BIP erreichen.
Litauen, das an Russland und dessen Verbündeten Belarus grenzt, stellte 2023 2,8 Prozent seines BIP für Verteidigung bereit. Im August bewilligte die Regierung zusätzliche 130 Millionen Euro für die Waffenbeschaffung, wodurch sich die Verteidigungsausgaben dieses Jahr auf 3,2 Prozent des BIP erhöhen.
Neben seinen nationalen Bemühungen zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeit spielt Litauen eine zentrale Rolle an der Ostflanke der NATO und soll ab der ersten Jahreshälfte 2025 eine ständige Brigade der Bundeswehr mit 4.000 Soldaten beherbergen.
[Bearbeitet von Owen Morgan/Kjeld Neubert]
