Macron in Washington: Europas letzte Chance für die Ukraine?

Beim kurzfristigen Treffen in Washington D.C. wird Frankreichs Emmanuel Macron versuchen, mit US-Präsident Donald Trump davon zu überzeugen, dass die Interessen der USA und der EU in Sachen Ukraine nah einander liegen. Trump drohte zuletzt mit einem NATO-Austritt.

Paris – Diplomaten wissen inzwischen, dass Schmeichelei der (angebliche) Schlüssel zu Trumps Herz ist. Der französische Präsident Macron selbst scheint es nun auch darauf anzulegen.

Macron ist der erste EU-Staats- und Regierungschef, der seit Trumps Amtseinführung nach Washington eingeladen wurde. Beide werden sich am Montag treffen, wobei Macron dafür plädieren wird, dass ein nachhaltiger Frieden zwischen Kyjiw und Moskau sowohl den Interessen der USA als auch der EU dient. Außerdem seien die Europäer bereit und in der Lage, eine große Rolle bei ihren eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu spielen, wie es Amerika fordert.

„Wir [Frankreich] teilen voll und ganz das Ziel der USA, den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zu beenden, und unterstützen den geförderten Ansatz ‚Frieden durch Stärke‘ von der amerikanischen Regierung“, sagte ein französischer Präsidialberater vor der Reise gegenüber Reportern.

Er sprach von den vielen „Übereinstimmungen“ zwischen Brüssel und Washington, während Europa die Verteidigungs- und NATO-Ausgaben erhöht und überlegt, welche Sicherheitsgarantien es der Ukraine bieten könnte, sobald Frieden herrscht.

„Die USA haben immer gesagt, dass die Europäer mehr für ihre eigene Verteidigung tun sollten. Der französische Präsident hat in den letzten acht Jahren genau dasselbe gesagt“, ergänzte der Präsidialberater.

Es wird erwartet, dass Macron die Umrisse eines gemeinsamen französisch-britischen Plans für eine friedenserhaltende „Rückversicherungstruppe“ als Teil eines Friedensabkommens skizziert. Es würde die Aufgabe beinhalten, den ukrainischen Luftraum gegen mögliche zukünftige russische Angriffe zu kontrollieren, zusammen mit etwa 30.000 Bodentruppen, die weit von der Grenze entfernt stationiert sind.

Auch der britische Premierminister Keir Starmer wird bei seinem Besuch in Washington am Donnerstag auf den Plan drängen.

EU-Hohlkopf

Donald Trump hatte sich in letzter Zeit die Erzählungen des Kremls zu eigen macht und den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beschuldigt, ein Diktator zu sein, der für den Beginn der russischen Invasion verantwortlich ist. Die Europäer befürchten nun, dass sie zusammen mit Kyjiw, bei künftigen Friedensgesprächen ausgeschlossen werden.

Die Einbeziehung der Ukraine und der EU in künftige Friedensverhandlungen – beide wurden letzte Woche bei der ersten Runde der bilateralen Gespräche zwischen den USA und Russland demütigender weise außen vor gelassen – würde „unser [transatlantisches] Bündnis stärken“, wird Macron voraussichtlich Trump betonen.

Macron, der zwei Treffen mit EU-Führungskräften, europäischen Institutionen und NATO-Chefs sowie Kanada leitete, landete am Sonntagabend in Washington. Ihn legitimiert, in der vergangenen Woche mit mehr als 30 europäischen und internationalen Führungskräften gesprochen zu haben und Trump eine einheitliche Botschaft zu überbringen, dass die USA besser mit Europa zusammenarbeiten sollten als ohne.

Er ist auch einer der wenigen EU-Politiker, die Trump aus seiner ersten Amtszeit kennen und mit ihm Handel getrieben haben. Die beiden haben in den letzten acht Jahren einen ständigen Kommunikationsfluss aufrechterhalten.

Doch das ist leichter gesagt als getan.

Die Ukraine und die EU zu Friedensverhandlungen einzuladen, mag hohl klingen und ins Leere laufen, da die Aufmerksamkeit des US-Präsidenten auf ein kritisches ukrainisches Rohstoffabkommen gerichtet ist, das Selenskyj bisher abgelehnt hat – sehr zum Ärger von Trump.

Die Europäer sind auch in der Frage der Entsendung von Truppen in die Ukraine als Teil eines Friedensabkommens nach wie vor grundlegend gespalten – und die Elysée-Gipfel der letzten Woche haben nicht viel dazu beigetragen, einen Mittelweg zu finden, obwohl die Uhr tickt.

Macron und Starmer wurden am vergangenen Freitag von Trump im Fox News Radio beschuldigt, „nichts“ unternommen zu haben, um den Krieg in der Ukraine zu beenden – eine unbegründete Behauptung, die die Befürchtung aufkommen ließ, dass das Treffen mit dem Franzosen am Montag in einem Faustkampf enden könnte.

Der französische Präsident wird deutlich machen müssen, dass ein Abkommen mit den Europäern Trumps dringendem Bedürfnis, schnell ein Abkommen zu erzielen und sich aus der Ukraine zurückzuziehen, nachkommen würde. „Ein Frieden ohne amerikanische Soldaten oder Geld […] mit Sicherheitsgarantien für die Ukraine, die von den Europäern bereitgestellt werden“, schrieb der ehemalige französische Botschafter in den USA, Gérard Araud, in Le Point.

„Dies könnte die letzte Chance Europas sein.“

[DE/KN]