Madrid weist Israels Antisemitismus-Vorwürfe zurück

Spanien sei ein Land der Toleranz, in dem Antisemitismus keinen Platz habe, erklärte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Montag (7. Oktober). Damit reagierte er auf Vorwürfe Israels nach pro-palästinensischen Demonstrationen am Sonntag in Madrid.

EURACTIV with EuroEFE
In Spanien „hat man das Recht auf freie Meinungsäußerung und jede Form der Aufstachelung zum Hass, einschließlich Antisemitismus, wird nicht nur weitgehend abgelehnt, sondern ist auch im Strafgesetzbuch verankert“, erklärte Albares (Bild).

Spanien sei ein Land der Toleranz, in dem Antisemitismus keinen Platz habe, erklärte der spanische Außenminister José Manuel Albares am Montag (7. Oktober). Damit reagierte er auf Vorwürfe Israels nach pro-palästinensischen Demonstrationen am Sonntag in Madrid.

Das israelische Außenministerium gab am Sonntag (6. Oktober) eine Stellungnahme ab, in der es seine Empörung und Trauer über die Reaktion Spaniens auf die pro-palästinensischen Demonstrationen in Madrid zum Ausdruck brachte. Die Demonstrationen wurden unter anderem von der Bewegung Masar Badil organisiert.

Die Bewegung, auch bekannt als “Palästinensische Bewegung für einen alternativen revolutionären Weg”, wurde 2021 in Madrid, Beirut und São Paulo gegründet. Israel gibt an, sie stehe in Verbindung mit terroristischen Gruppen wie der Hamas.

„Es ist inakzeptabel, dass eine demokratische Gesellschaft die Unterstützung von Terrorismus und die Verherrlichung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die von der Hamas begangen wurden, zulässt“, hieß es in der israelischen Erklärung.

Als Reaktion darauf verteidigte der spanische Außenminister José Manuel Albares (PSOE/S&D) Spanien als ein Land der Toleranz.

In Spanien „hat man das Recht auf freie Meinungsäußerung und jede Form der Aufstachelung zum Hass, einschließlich Antisemitismus, wird nicht nur weitgehend abgelehnt, sondern ist auch im Strafgesetzbuch verankert“, erklärte Albares gegenüber dem spanischen öffentlich-rechtlichen Sender RTVE.

Albares machte auch sehr deutlich, dass Spanien den „brutalen Terroranschlag der Hamas“ verurteilt. Gleichzeitig kritisierte er die militärische Reaktion Israels.

Er bekräftigte, dass Spanien für ein sofortiges Ende des Krieges eintrete. Dieser sei ein schrecklicher Konflikt, der Tausende unschuldiger Menschenleben gefordert habe, zunächst unter den Palästinensern im Gazastreifen und jetzt im Libanon.

„Wir haben all dies verurteilt und wir verurteilen es erneut“, fügte der Minister hinzu.

Die Beziehungen zwischen Spanien und Israel verschlechterten sich, nachdem der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez im vergangenen Mai die Anerkennung eines palästinensischen Staates (zusammen mit Norwegen und Irland) angekündigt hatte.

[Bearbeitet von Martina Monti/Jeremias Lin/Kjeld Neubert]