Mehrheit der EU-Staaten beantragt Rüstungskredite aus EU-Programm

Eine Mehrheit aus 20 EU-Staaten beantragt Kredite für Rüstungsbeschaffungen aus dem SAFE-Finanzierungsinstrument der EU. Das erklärte der Verteidigungskommissar der Europäischen Union, Andrius Kubilius, am Donnerstag gegenüber Euractiv.

Der SAFE-Kreditmechanismus, der im Frühjahr dieses Jahres beschlossen wurde, soll die militärische Beschaffung von EU-Staaten sowie Norwegen und der Ukraine unterstützen. Auch andere Länder – etwa das Vereinigte Königreich – prüfen derzeit eine Teilnahme.

„Nach unserer informellen Einschätzung werden rund 20 Mitgliedstaaten Kredite in Anspruch nehmen – und das ist eine sehr konservative Schätzung“, sagte der litauische Kommissar. Das Volumen könne bei „rund 100 Milliarden Euro“ liegen – „vielleicht auch mehr“.

Wenige Tage vor der ersten Frist am kommenden Dienstag zur Interessenbekundung für das insgesamt 150-Milliarden-Euro umfassende Sicherheitsprogramm SAFE sprach Kubilius gegenüber Euractiv von einer „großen Nachfrage“.

Welche Länder konkret Anträge gestellt haben oder in welchem Umfang Kredite beantragt werden, wollte der Kommissar nicht offenlegen.

Nach Informationen von Euractiv beantragen unter anderem Belgien, Bulgarien, Zypern, Tschechien, Estland, Frankreich, Irland, Litauen, Polen und Rumänien Gelder aus dem Programm. Österreich, Finnland und die Slowakei gelten laut nationalen Quellen als unentschlossen. Deutschland und Schweden dürften sich zwar an gemeinsamen Beschaffungen beteiligen, planen aber offenbar keine Kreditaufnahme.

Bis nächste Woche können Mitgliedstaaten zunächst unverbindlich mitteilen, ob sie teilnehmen möchten und in welcher Höhe sie Mittel abrufen wollen. Bis November müssen sie dann entscheiden, welche militärischen Anschaffungen konkret mit dem Geld getätigt werden sollen.

In einem Schreiben von Kubilius an die EU-Staaten, das Euractiv einsehen konnte, appelliert der Kommissar an die Mitgliedsländer, die Mittel möglichst für gemeinsame Beschaffungen zu nutzen – auch wenn Einzelmaßnahmen grundsätzlich möglich sind. Zudem zeigt sich die Kommission offen dafür, dass Länder auch nach Ablauf der Frist noch in das Programm einsteigen.

(bts, jp)