Meloni für ausgelassene Feier kurz nach Schiffsunglück in der Kritik
Die ausgelassene Stimmung, mit der die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni auf der Geburtstagsfeier von Matteo Salvini am Wochenende feierte, hat angesichts des Schiffsunglücks von Cutro eine Woche zuvor Kritik hervorgerufen.
Die ausgelassene Stimmung, mit der die italienische Ministerpräsidentin Georgia Meloni auf der Geburtstagsfeier von Matteo Salvini am Wochenende feierte, hat angesichts des Schiffsunglücks von Cutro eine Woche zuvor Kritik hervorgerufen.
In diesem Monat wurden laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex doppelt so viele Überfahrten registriert wie im letzten Jahr und dreimal so viele wie im Februar. Die Daten des italienischen Innenministeriums verzeichnen 17.500 Ankünfte im Jahr 2023.
Während am Samstag rund 1.300 Migranten gerettet wurden, als drei überfüllte Boote sicher in italienische Häfen gebracht wurden, hat die Tragödie vor der Küste Kalabriens, die nach neuesten Berichten inzwischen 76 Tote gefordert hat, scharfe Kritik an der Reaktion der Regierung auf die Rettung von Migranten auf See ausgelöst.
Am Wochenende feierte Salvini seinen 50. Geburtstag mit seinen Koalitionspartnern Meloni und Silvio Berlusconi (FI/EVP). Die Feier löste eine Kontroverse darüber aus, ob es angemessen sei, angesichts der aktuellen Situation zu feiern.
Der Journalist Nicola Porro, der zu den Gästen gehörte, postete in den sozialen Medien ein Video von Salvini und Meloni, die neben einem Klavier „La canzone di Marinella“ von Fabrizio De Andrè singen.
„Die beiden Christen Meloni und Salvini gehen nicht nach Cutro, um vor den Särgen zu beten“, kritisierte die Journalistin Selvaggia Lucarelli in den sozialen Medien. „Und dann singen sie abends auf Salvinis Geburtstagsparty beim Karaoke das Lied von Marinella, inspiriert von der Geschichte einer kalabrischen Auswanderin, die tot in einem Fluss gefunden wurde.“
Die Tragödie in Cutro hat zu einer erheblichen Kontroverse geführt, nachdem eine Frontex-Quelle gegenüber EURACTIV erklärt hatte, die italienischen Behörden seien nach dem ersten Abfangen des Schiffes angemessen über den Ernst der Lage informiert worden.
Zu diesen Informationen gehörten schlechte Seebedingungen und thermische Daten, die darauf hinwiesen, dass sich viele Menschen auf dem Schiff befanden.
Die italienische Regierung behauptet jedoch, der Frontex-Bericht habe „keine gefährliche Situation dargestellt.“ Auch habe es „keinerlei Notrufe“ gegeben, obwohl Frontex laut Gesetz nicht befugt ist, Notrufe abzusetzen, und die Entscheidung über die Einleitung einer Such- und Rettungsaktion bei den nationalen Behörden liegt.
Druck aus Brüssel
Derweil hat der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, einen Brief an Meloni geschickt, in dem er auf eine „schnelle Umsetzung der vereinbarten Maßnahmen“ drängt.
„Ich zähle fest auf Italien. Indem wir zusammenarbeiten und entschlossen handeln, müssen wir verhindern, dass sich solch schreckliche Tragödien wie die in Kalabrien wiederholen“, schrieb Michel.
Meloni reagierte rasch und drückte in einer offiziellen Note ihre „aufrichtige Wertschätzung für die an Italien gerichteten Worte“ von Michel aus. „Die Äußerungen von Präsident Michel stimmen voll und ganz mit den Maßnahmen überein, die die italienische Regierung in Europa ergreift, um die Migration besser zu steuern und den Menschenschmuggel zu bekämpfen“, schrieb Meloni.
