Merkel widerspricht Ministerin Schulze bei EU-Zielen für Autos
Bundeskanzlerin Merkel findet den Vorschlag des EU-Parlaments, die Emissionen von Neuwagen bis 2030 um 45 Prozent zu verringern, zu hoch.
Das EU-Parlament möchte den CO2-Ausstoß von Neuwagen bis zum Jahr 2030 um 45 Prozent verringern. Bundeskanzlerin Merkel stellt sich auf die Seite der Kommission und verlangt weniger.
“Ich finde den Kommissionsvorschlag eine vernünftige Grundlage”, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag beim Tag der Deutschen Industrie in Berlin. “Alles was darüber hinausgeht, birgt die Gefahr, dass wir die Automobilindustrie aus Europa vertreiben und sie dann woanders Autos produziert, die wir hier dann kaufen. Das will ich nicht.”
Die EU-Kommission will den durchschnittlichen Verbrauch der Neuwagenflotten der Hersteller bis 2030 um 30 Prozent senken. Das EU-Parlament hatte dagegen 45 Prozent verlangt. In diese Richtung hatte sich auch Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) geäußert, der Merkel nun mit ihrer Aussage widerspricht.
Anfang Oktober tagen die Umweltminister der Gemeinschaft dazu. Dafür braucht die Bundesregierung dort eine geschlossene Position. Auch das EU-Parlament will Anfang Oktober einen Beschluss in der Sache fassen. Ein Kompromiss müsste dann in Gesprächen von Staaten, EU-Parlament und Kommission gefunden werden.
