Mittelmeerunion bleibt zerstritten
Monatelang hatte man ihn geplant - nun ist der Gipfel der "Union für das Mittelmeer" schon wieder geplatzt. Das Prestigeprojekt von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wird zu einer Geschichte der Rückschläge.
Monatelang hatte man ihn geplant – nun ist der Gipfel der „Union für das Mittelmeer“ schon wieder geplatzt. Das Prestigeprojekt von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy wird zu einer Geschichte der Rückschläge.
Die "Union für das Mittelmeer" (UfM) kommt nicht voran. Heute wurde ein Gipfel zwischen der EU und den Mittelmeeranrainern erneut verschoben. Ursprünglich sollte das Treffen im Juni in Barcelona stattfinden, dann am 21. November. Nun soll der Termin in den "kommenden Monaten" nachgeholt werden,teilte die spanische Regierung mit. Hintergrund sei der festgefahrene Nahost-Friedensprozess.
Die Absage ist ein weiterer Rückschlag für das Bündnis, das als Prestigeprojekt von Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy vor rund zwei Jahren gestartet war. Die geplanten Aktivitäten der umgangssprachlich "Mittelmeerunion" genannten Partnerschaft liegen weitgehend brach. Im März hatte man nach vielen Querelen ein gemeinsames Büro in Barcelona eröffnet (EURACTIV.de vom 5. März 2010). Problematisch bleibt es, arabische Länder wie Libyen und Israel an einen Tisch zu bekommen. Eine "erste Bilanz" der Union falle "ernüchternd" aus, schreiben Claire Demesmay und Katrin Sold von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) in einer Analyse auf EURACTIV.de (13. Juli 2010).
Die Union sollte einen Raum des Friedens, der Sicherheit, der Demokratie und des Wohlstands schaffen. Konkrete Projekte wären etwa die Sanierung des Mittelmeeres, Schnellrouten für Lkw-Fähren, die engere Zusammenarbeit im Frachtverkehr und beim Katastrophenschutz. Auch die Euro-Mediterrane Universität (EMUNI) in Slowenien geht auf die Initiative zurück. Eine offizielle Übersicht über alle Initiativen finden Sie hier.
De UfM umfasst alle 27 Mitgliedsstaaten der EU sowie 16 Länder Nordafrikas, des Nahen Ostens einschließlich der Türkei sowie des Balkans (Albanien, Algerien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, Ägypten, Israel, Jordanien, Libanon, Mauretanien, Monaco, Montenegro, Marokko, die Palästinensischen Gebiete, Syrien, Tunesien, Türkei).
awr
Links
EU-Kommission: Union für das Mittelmeer. Übersicht.
EU-Kommission: Pressemitteilung zu den Projekten der Union für das Mittelmeer (Juli 2009)
EU-Kommission: "The Mediterranean Solar Plan – a necessity, not an option". Rede von EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner (13. Februar 2009)
