Niedrige Verteidigungsausgaben: NATO-Generalsekretär besucht Spanien

Spaniens schwächelnde Verteidigungsausgaben werden beim Treffen zwischen NATO-Generalsekretär Mark Rutte und Ministerpräsidenten Pedro Sánchez weit oben auf der Agenda stehen. Das Land gilt als das NATO-Mitglied mit den prozentual niedrigsten Ausgaben.

Madrid – Zuletzt erhöhte US-Präsident Donald Trump den Druck auf die NATO-Mitglieder, mehr für die Verteidigung auszugeben. So kritisiert er seit langem NATO-Mitglieder, die die Zwei-Prozent-Schwelle nicht erreichen, und drohte zuletzt damit, sie im Ernstfall allein zulassen, wenn sie nicht ihre Ausgaben nicht erhöhen.

Letzte Woche geriet Spanien ins Kreuzfeuer, als Trump das EU- und NATO-Mitglied fälschlicherweise als „BRICS-Land“ bezeichnete und mit 100-prozentigen Zöllen drohte.

Bei dem Treffen am Montag mit Rutte wird sich Ministerpräsident Sánchez nun erklären müssen.

Derzeit erfüllt Spanien nicht die von dem Verteidigungsbündnis empfohlene Mindestschwelle von zwei Prozent des nationalen Bruttoinlandsproduktes (BIP), geschweige denn die seit neuestem von Trump geforderten fünf Prozent. Mit nur 1,28 Prozent seines BIP hat das Land die niedrigsten Ausgaben unter den 32 NATO-Mitgliedern.

Verteidigungsministerin Margarita Robles (PSOE/S&D) betonte letzte Woche die Entschlossenheit Madrids, das Zwei-Prozent-Ziel bis 2029 zu erreichen. Die meisten Bündnismitglieder haben die Bündnisvorgabe bereits erfüllt, während Polen in diesem Jahr wahrscheinlich sogar 4,7 Prozent erzielen wird. 

Inmitten dieser heiklen Debatte warnte NATO-Generalsekretär Mark Rutte letzte Woche auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos, dass die Bündnispartner sich in „vier oder fünf Jahren“ nicht mehr gemeinsam verteidigen können, wenn sie ihre Ausgaben nicht schnell erhöhen.

„Diejenigen, die noch nicht bei zwei Prozent sind, müssen dort in ein paar Monaten sein. Wir können nicht länger warten“, mahnte Rutte.

Auch die EU-Chefdiplomatin Kaja Kallas gab letzte Woche in Davos zu, dass Trump zu Recht mehr Verteidigungsausgaben von Europa verlange.

„Präsident Trump hat recht, wenn er sagt, dass wir [in der EU] nicht genug ausgeben.“

Trumps Kritik an mehreren EU-Partnern, insbesondere an Spanien, wegen ihrer niedrigen Verteidigungsbudgets wurde von Sánchez in einem Interview mit dem US-Sender CNBC aufgegriffen. Darin bekräftigte er, dass Spanien ein „verlässlicher“ NATO-Partner sei und seinen Ausgabenverpflichtungen nachkommen werde, berichtete der spanische öffentlich-rechtliche Sender RTVE. 

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