Nord Stream und die "helle Zukunft" für EU und Russland

Der französische Premierminister François Fillon, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und der russische Staatspräsident Dmitri Medwedew (v.l.n.r) bei der Eröffnung der Ostsee-Pipeline Nord Stream in Lubmin. Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Dmitri Medwedew haben in Lubmin die Ostsee-Pipeline Nord Stream in Betrieb genommen. Medwedew sieht einen „wichtigen Schritt zur Festigung der Beziehungen zur EU und zu Deutschland“.

Der erste Strang der Nord Stream-Pipeline wurde am Dienstag in Lubmin an der deutschen Ostseeküste in Betrieb genommen. Vertreter aus Politik und Wirtschaft, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel, der russische Präsident Dmitri Medwedew, der französische Premierminister François Fillon, der niederländische Premierminister Mark Rutte sowie der EU-Energiekommissar Günther Oettinger nahmen an der Eröffnung teil.

"Mit der Nord Stream-Pipeline eröffnet sich eine sichere, moderne und zuverlässige Route für Erdgaslieferungen aus Russland in die Europäische Union. Bestehende Transitrouten durch die Ukraine und Weißrussland werden so sinnvoll ergänzt", betonte Matthias Warnig, Nord Stream Managing Director. Gazprom Export hat langfristige Verträge abgeschlossen, um Erdgas über die Nord Stream-Pipeline an Verbraucher in Deutschland, Dänemark, Großbritannien, den Niederlanden, Frankreich, der Tschechischen Republik und anderen europäischen Ländern zu liefern. "Diese neue, direkte Verbindung zwischen Russland und der EU ist eine langfristige Lösung für die Versorgungssicherheit Europas", so Warnig.

"Wir haben eine helle Zukunft vor uns", sagte Medwedew bei der Eröffnung. Die Inbetriebnahme der Gaspipeline werde zur Stärkung der Energiesicherheit in Europa beitragen. "Das ist ein langersehntes Ereignis, das die Festigung der Beziehungen zwischen Russland und der EU kennzeichnet. Dieses Ereignis wird auch zu einer Festigung der Sicherheit, einschließlich der Energiesicherheit in Europa, beitragen", erklärte Medwedew am Dienstag in einer Pressekonferenz nach Gesprächen mit Bundespräsident Christian Wulff.

Rösler: Wichtige Brückenfunktion

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler erklärte in einem Interview mit der Welt: "Mit der Nord-Stream-Gaspipeline wird der Transport von russischem Erdgas nach Europa weiter diversifiziert und ein zusätzlicher Beitrag zur technischen Versorgungssicherheit geleistet. Schon daran wird deutlich: Nord Stream ist ein europäisches Projekt."

Auf die Frage, ob das Milliardenprojekt angesichts des Ausbaus von alternativen Energien überhaupt noch zeitgemäß sei, sagte Rösler, dass die Gaspipeline ein rein privatwirtschaftliches Projekt ist, das eine Antwort auf den vorübergehend erhöhten Importbedarf wegen der zurückgehenden einheimischen Produktion Europas gebe. "Dies gilt auch angesichts der ambitionierten Ziele bei den erneuerbaren Energien. Erdgas kommt als umweltfreundlichstem fossilen Energieträger auf dem Weg ins Zeitalter der erneuerbaren Energien eine wichtige Brückenfunktion zu. Vor dem Hintergrund zurückgehender einheimischer Produktion in den EU-Mitgliedstaaten sind sichere Importwege von besonders großer Bedeutung", so Rösler.

Hintergrund

Das russisch- europäische Pipeline-Projekt mit einer Gesamtlänge von 1.224 Kilometern wird nach der Fertigstellung des zweiten Leitungsstrangs im Jahr 2012 eine Transportkapazität von jährlich bis zu 55 Milliarden Kubikmetern Erdgas haben und die Europäische Union über 50 Jahre mit Gas aus Russland versorgen.

Das Projekt mit einem Investitionsvolumen von 7,4 Milliarden Euro ist vollständig privatwirtschaftlich finanziert. Die fünf Anteilseigner – OAO Gazprom, BASF SE/Wintershall Holding GmbH, E.ON Ruhrgas AG, N.V. Nederlandse Gasunie und GDF SUEZ S.A. – tragen 30 Prozent der Kosten. Die verbleibenden 70 Prozent werden über Kredite von insgesamt 26 internationalen Banken gesichert.

Die EU-Kommission, das EU-Parlament und der Rat der Europäischen Union haben die Nord Stream-Pipeline im Jahr 2006 in die Leitlinien für die Transeuropäischen Energienetze (TEN-E) der EU aufgenommen und dem Projekt den Status eines "Vorhabens von europäischem Interesse" eingeräumt.

dto