Pistorius zeigt sich bei ständiger Brigade für Litauen zögerlich

Die Entscheidung über die dauerhafte Stationierung einer deutschen Brigade in Litauen zeigt sich Deutschland noch zurückhaltend.  Denn die Entscheidung hänge noch von der NATO ab, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius am Dienstag in Vilnius.

„Das hängt nicht davon ab, wer was will – oder wer was bereitstellen will – sondern es hängt von der NATO ab“, sagte Pistorius.

Für den Einsatz der Brigade in Litauen fehle auch noch die nötige Infrastruktur, darunter Unterkünfte für die Truppen und ihre Familien, sagte er Reportern bei seinem Besuch in Pabradė im Osten Litauens.

Der Bundesminister wiederholte diese Position später am Tag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anušauskas in Vilnius.

„Die Frage ist nicht so sehr, was Deutschland zu tun gedenkt, sondern vielmehr, was die NATO für notwendig hält. Wir haben Litauen eine Brigade zugewiesen und Litauen hat bereits damit begonnen, die notwendige Infrastruktur zu installieren“, sagte er.

Eine Brigade benötigt 5.000 Soldaten sowie „mehrere Bataillone gepanzerter Fahrzeuge“, so Pistorius weiter.

„Schließlich stellen wir eine weitere Frage: Was sagt die NATO dazu? Was ist von der militärischen Seite her notwendig, was ist erforderlich? Brauchen wir eine Brigade, die permanent in den baltischen Staaten stationiert ist?“, sagte er.

Berlin führt derzeit das multinationale NATO-Bataillon an, das seit 2017 in Litauen stationiert ist, und hat als Reaktion auf Russlands Krieg in der Ukraine ebenfalls eine Brigade nach Litauen entsandt.

Vilnius möchte, dass eine deutsche Brigade dauerhaft in Litauen stationiert wird. Berlin hat jedoch bisher öffentlich bekräftigt, dass nur ein Teil der Brigade in Litauen, und ein weiterer Teil in Deutschland stationiert sein wird. Diese könnten bei Bedarf schnell mobilisiert werden.

Dies hat in Litauen hitzige politische Debatten ausgelöst und zu Spannungen zwischen Vilnius und Berlin geführt.

Auf die Frage deutscher Reporter, warum es für Vilnius wichtig ist, dass die Brigade in Litauen stationiert wird, verwies Anušauskas auf die komplizierte geografische Lage des Landes.

Das vorgeschobene Führungselement der zugewiesenen deutschen Brigade ist jetzt in Litauen stationiert und dient als Hauptquartier der Brigade. Hier werden Vorbereitungen für die Brigade durchgeführt, welche „mit den Litauern koordiniert“ werden, so der Bundesminister.

„Und auch der weitere Einsatz der Brigade in Litauen wird mit Litauen koordiniert und wir werden unsere Gespräche in den kommenden Monaten fortsetzen“, sagte Pistorius auf der Pressekonferenz.

Nach seinen Worten ist Sichtbarkeit jetzt der Schlüssel. Ein Infanteriebataillon, das in Litauen trainiert, zeigt, dass „Deutschland zu einer überzeugenden und glaubwürdigen Abschreckung hier an der Ostflanke beiträgt“, fügte er hinzu.