Polen und Baltikum fordern mehr EU-Gelder für Grenzschutz und Drohnenabwehr

Polen, Finnland, Lettland, Litauen und Estland drängen auf mehr EU-Gelder für den Schutz der Außengrenzen – mit besonderem Fokus auf Drohnenabwehr und Luftüberwachung.

Die Länder verlangen finanzielle Unterstützung, um unter anderem Luftüberwachungssysteme sowie Drohnen- und Anti-Drohnen-Fähigkeiten auszubauen.

In einem Schreiben an EU-Kommissionsvizepräsidentin Henna Virkkunen und den Kommissar für Inneres und Migration, Magnus Brunner, betonten die Länder, sie seien seit mehr als vier Jahren hybriden Bedrohungen aus Belarus und Russland ausgesetzt – darunter die Instrumentalisierung von Migration.

In dem Brief heißt es weiter, in den vergangenen Monaten seien mehrfach Drohnen mit Sprengsätzen in den Luftraum der Region eingedrungen, teils in der Nähe von Wohngebieten. Dies stelle eine direkte Gefahr für die Bevölkerung dar.

Zwar habe die bisherige Unterstützung der EU-Kommission bereits geholfen, den Grenzschutz zu verstärken, das Migrationsmanagement zu verbessern und die Reaktionsfähigkeit auszubauen. Angesichts der aktuellen Lage seien jedoch weitere Investitionen in Luftüberwachung sowie Drohnen- und Anti-Drohnen-Technik notwendig, so die Minister.

Unterzeichnet wurde das Schreiben von den Innenministern Estlands – Igor Taro, Finnlands – Mari Rantanen, Lettlands – Rihards Kozlovskis, Litauens – Vladislav Kondratovic und Polens – Marcin Kierwiński.

Erst vergangene Woche war ein Flugobjekt in ein Maisfeld nahe Osiny im Osten Polens gestürzt und explodiert. Dabei gingen Fensterscheiben in der Umgebung zu Bruch. Verteidigungsminister Władysław Kosiniak-Kamysz bestätigte später, dass es sich um eine russische Drohne handelte.

(jl)