Rechtsextreme Fraktion im EU-Parlament

Die rechtsextremen Euroskeptiker haben sich im EU-Parlament zu einer neuen Fraktion zusammengeschlossen. Die 30 Abgeordneten der „Europa der Freiheit und Demokratie“ (EFD) werden vom britischen UKIP-Chef Nigel Farage angeführt.

30 Euroskeptiker aus acht Ländern haben am 1. Juli eine gemeinsame Fraktion gegründet. Ihre Mitglieder sind:

– Großbritannien: UKIP (13 Abgeordnete)
– Italien: Lega Nord (9 Abgeordnete)
– Griechenland:  LAOS (2 Abgeordnete)
– Dänemark: Dansk Folkeparti (2 Abgeordnete)
– Finnland: True Finns (1 Abgeordneter)
– Frankreich: Libertas (1 Abgeordneter)
– Niederlande: Staatkundig Gereformeerde Partij (1 Abgeordneter)
– Slowakei: Slovenská národná strana (1 Abgeordneter)

Die EFD geht aus zwei europaskeptischen Fraktionen des alten EU-Parlaments hervor. Die beiden bisherigen Fraktion "Unabhängigkeit und Demokratie" (IND/DEM)  und die "Union  für ein Europa der Nationen" (UEN) werden somit aufgelöst. Parteien, die in den bisherigen europaskeptischen Fraktionen zusammengeschlossen waren, hatten  – mit Ausnahme der britischen UKIP – bei den EU-Parlamentswahlen Anfang Juni 2009 empfindliche Niederlagen einstecken müssen.

Beide Fraktionen hatten dadurch zu wenige Abgeordnete, um eigenständig zu bleiben. EFD-Fraktionschef Nigel Farage (UKIP) sagte anlässlich der Fraktionsgründung: "Die Fraktion wird die wahre Opposition zum zentralistischen Konsens der anderen Gruppen sein. Darauf haben das Parlament und die freien Bürger Europas gewartet."  Außerdem werde die EFD mit einer "Nein"-Kampagne aktiv gegen dass zweite irische Lissabonreferendum kämpfen.

Das europäische Parlament kommt am 14. Juli zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Bis dahin muss die Fraktionsbildung abgeschlossen sein.

mka