Rechtsextremem Salvini droht Marginalisierung
Obwohl das Rechtsbündnis bei den italienischen Wahlen die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, wird Lega-Chef Matteo Salvini in der kommenden italienischen Regierung wohl nur eine zweitrangige Rolle einnehmen.
Obwohl das Rechtsbündnis bei den italienischen Wahlen die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, wird Lega-Chef Matteo Salvini in der kommenden italienischen Regierung wohl nur eine zweitrangige Rolle einnehmen.
Zwar gilt es als gesetzt, dass die Parteichefin der als postfaschistisch geltenden Brüder Italiens, Giorgia Meloni, mit der Regierungsbildung beauftragt wird, formal wird diese Entscheidung jedoch erst am 13. Oktober vom Staatspräsidenten Sergio Mattarella gemeinsam mit den Präsidenten der beiden Parlamentskammern getroffen.
Die Chefin der Brüder Italiens (Fratelli d’Italia) sucht nach ‚hochkarätigen‘ Männern und Frauen, um ihr Regierungsteam zu bilden. Viele fragen sich jedoch, ob dies bedeutet, dass Politiker:innen aus den Reihen der Rechtsparteien oder von außerhalb ausgesucht werden sollen.
Die Ministerien müssen zwischen der Brüder Italiens, der Lega und der Forza Italia aufgeteilt werden. Meloni wird Mattarella eine Liste mit Namen vorlegen müssen, die dieser genehmigen und ernennen muss.
Lega-Chef Matteo Salvini wäre gerne ins Innenministerium zurückgekehrt, genau wie in der Regierung ‚Conte I‘ im Jahr 2018. Obwohl einige Quellen darauf hindeuten, dass er mit dem Bruch der Koalition droht, wenn er den Posten des Innenministers nicht erhalten sollte, gilt es als unwahrscheinlich, dass er ein so wichtiges Ministerium erhalten wird.
Alternativ könnte Meloni sowohl Salvini als auch dem nationalen Koordinator der Forza Italia, Antonio Tajani, das Amt des stellvertretenden Ministerpräsidenten anbieten, was die beiden Junior-Koalitionspartner wahrscheinlich zufriedenstellen würde.
Tajani, ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments, EU-Kommissar und Vizepräsident der Europäischen Volkspartei (EVP), gehört zu den Namen, die für das Außen- oder Verteidigungsministerium kursieren.
Der derzeitige Ko-Vorsitzende der nationalkonservativen Fraktion der Konservativen und Reformisten (EKR) im Europäischen Parlament, Raffaele Fitto, hat zudem ein Auge auf das Europaministerium geworfen.
„Ich lese immer wieder unrealistische Rekonstruktionen über mögliche Minister einer Mitte-Rechts-Regierung. Nach erfolglosen Verwaltungen (…) versichere ich Ihnen, dass wir an einem hochrangigen Team arbeiten, das Sie nicht enttäuschen wird. Glauben Sie den Lügen nicht, die kursieren“, schrieb Meloni auf Twitter.
