Regierungswechsel würde deutsch-amerikanisches Verhältnis nicht grundlegend ändern [DE]

Die Türkei-Frage könnte zwar zu Spannungen führen, aber die deutsch-amerikanischen Beziehungen würden sich unter einer unionsgeführten Regierung mit Angela Merkel an der Spitze nach Meinung von Experten nicht grundlegend ändern.

Für Zündstoff im deutsch-amerikanischen Verhältnis könnten die folgenden Themen sorgen:

• Die USA befürworten wie die Schröder-Regierung einen EU-Beitritt der Türkei. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel indes setzt sich für eine „privilegierte Partnerschaft“ ein.
• Das Nuklearprogramm der iranischen Regierung und die Frage, ob UN-Sanktionen gegen das Land verhängt werden sollen, die möglicherweise zu Krieg führen könnten. Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich hat Deutschland gegenüber dem Iran eine ‚weichere Linie’ als die USA verfolgt, die vor allem darauf hinauslief, den Iran am Verhandlungstisch zu halten. Die diplomatischen Bemühungen haben jedoch kaum Früchte getragen.
• Deutschland gehörte zu der Gruppe Länder, die Anfang 2005 auf eine Aufhebung des Waffenembargos gegen China drängten. Washington ist entschieden gegen eine Aufhebung des Embargos. Als China eine härtere Gangart gegen Taiwan einlegte, erwies es sich jedoch unmöglich, innerhalb der EU zu einem Kompromiss zu gelangen und das Thema ist seither von der politischen Tagesordnung verschwunden.
• Zu anderen möglichen Streitfragen gehören: die Verlängerung des Einsatzes deutscher Truppen in Afghanistan, die Beziehungen zu Russland, Unterstützung des Kyoto-Protokolls und das neue internationale Strafgericht.