Ruft Katalonien heute die Unabhängigkeit aus?
In Katalonien kommt das Regionalparlament heute zu einer Sitzung zusammen, auf der es die Unabhängigkeit der spanischen Region ausrufen könnte.
In Katalonien kommt das Regionalparlament heute zu einer Sitzung zusammen, auf der es die Unabhängigkeit der spanischen Region ausrufen könnte.
Der katalanische Regierungschef Carles Puigdemont hat für den späten Nachmittag eine Rede angekündigt. Es wird erwartet, dass im Parlament anschließend über die Unabhängigkeit abgestimmt wird. Dieser Schritt wird seit Tagen erwartet. Die Zentralregierung in Madrid lehnt ihn rigoros ab. Ministerpräsident Mariano Rajoy hat mit dem Entzug des Autonomiestatus’ gedroht. Am Wochenende gab es große Demonstrationen beider Lager. Eine weitere Eskalation droht.
Puigdemont beruft sich auf den Ausgang eines Referendums in Katalonien vor gut einer Woche. Etwa 90 Prozent hatten für die Unabhängigkeit der Region gestimmt. Allerdings lag die Wahlbeteiligung nur bei 43 Prozent. Viele Unabhängigkeitsgegner blieben den Wahlurnen fern. Das Verfassungsgericht und die Regierung haben das Referendum für illegal erklärt.
Die deutsche und die französische Regierung unterstützen die Haltung der Zentralregierung, haben aber eine Lösung der Krise im Dialog gefordert. Diesem verweigert sich Madrid jedoch. Barcelona will die EU als Vermittler einschalten. In Brüssel gibt man sich jedoch bisher zurückhaltend.
