Saß Mario Monti im falschen Flugzeug?

Der ehemalige EU-Kommissar Mario Monti scheint derzeit beste Chancen zu haben, neuer italienischer Ministerpräsident zu werden. In Berlin wollte er sich am Mittwoch nicht zu den Spekulationen um seine Person äußern. Dennoch hatte er klare Vorstellungen davon, was die nächste italienische Regierung zu tun hat.

Als Mario Monti am Mittwoch morgen von Mailand nach Berlin flog, um am Dahrendorf-Symposium teilzunehmen, wurde er von einem Mitreisenden gefragt, ob er sich wirklich im richtigen Flugzeug befand. Monti ist dieser Tage als Anwärter auf das Amt des italienischen Ministerpräsidenten in aller Munde. Der italienische Präsident Giorgio Napolitano ernannte den früheren EU-Kommissar am Mittwoch zum Senator auf Lebenszeit. Dies wird als Signal dafür gewertet, dass er Monti nach dem Rücktritt Silvio Berlusconis mit der Regierungsbildung beauftragen könnte.

Unter dem Titel "Changing the Debate on Europe" begann am Mittwoch das zweitägige Dahrendorf-Symposium 2011 in Berlin, ausgerichtet von der Hertie School of Governance, der London School of Economics and Political Science (LSE) und der Stiftung Mercator. Monti nahm an einer Diskussionsrunde zum Thema Finanz- und Euro-Krise mit der EU-Abgeordneten Sylvie Goulard (ALDE), Fritz Scharpf (Emeritierter Direktor des Max Planck Instituts für Gesellschaftsforschung in Köln) und John Stevens (Chefberater bei Taube-Hodson-Stonex Partners) teil. Moderiert wurde die Diskussion von Henrik Enderlein (Hertie School).

Der 68-jährige bezeichnete die Mitgliedschaft in der Euro-Zone als insgesamt positiv für sein Land. "Wenn Italien nicht Teil des Euro geworden wäre, hätten wir nunmehr eine mindestens 12-jährige Geschichte von mehr Inflation, weniger disziplinierter Politik und weniger Respekt für künftige Generationen", so Monti. "Wir wären irrelevant."

Italien müsse jedoch eine aktivere Rolle in der europäischen Politik spielen. "Wir sind keineswegs ein Land an der Peripherie. Politisch wie historisch kann sich Italien nicht aus der Verantwortung eines Gründungsmitglieds stehlen." Außerdem käme eine aktivere Rolle der Europäischen Union als Ganzes zugute. "Das Funktionieren des deutsch-französischen Paares hätte sich verbessert, wenn sich Italien in den letzten Jahren nicht selbst vollständig ausgeschlossen hätte", so Monti.

Der Wirtschaftswissenschaftler wollte keinen Kommentar zu den Spekulationen um seine Ernennung zum italienischen Ministerpräsidenten abgeben. Dennoch hatte er klare Vorstellungen darüber, was die nächste Regierung tun muss. Italien müsse die öffentlichen Finanzen konsolidieren und instand setzen. Benötigt würden mehr Wachstum und weniger Defizite. Hierzu gäbe es "nicht so viel intellektuelle Divergenz", so Monti. Wachstum käme "nicht durch weiteres Leihen, sondern durch die Beseitigung von Wachstumshemmnissen." Die Schulden Italiens seien nicht tragbar, wenn sich die wirtschaftliche Wachstumsrate des Landes nicht verbessert.

"Wachstum erfordert strukturelle Reformen in der Art, dass man praktisch jeder Kategorie der Gesellschaft Priviligien und Renten wegnimmt." Das Problem sei, dass jeder natürlicherweise seine eigene Anhängerschaft schützt. Daher sei es viel schwieriger, solche Reformen politisch durchzusetzen.

Nicht nur in Italien müsse jedoch eine neue Herangehensweise gewählt werden, so Monti. "Ich würde gerne ein Deuschland sehen, das noch strenger, im Laufe der Zeit konsequenter, weniger kurzfristig orientiert und geduldiger ist."

Daniel Tost

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Dahrendorf-Symposium: Website

Dahrendorf-Symposium: Blog

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