Sind die Politiker in der Lage, dem Artenrückgang zu begegnen? [DE]

Gute Absichten und realpolitische Einstellungen prallten aufeinander, als im Rahmen der EU-‚Green Week‘ darüber diskutiert wurde, wie die Politik auf den Rückgang biologischer Vielfalt reagieren sollte.

Professor Tim O’Riordan von der University of East Anglia sagte, er bezweifle, dass die EU in der Lage sei, angemessen auf die Krise zu reagieren. Eine der Hauptgründe hierfür sei der Mangel an Planungsbefugnissen auf EU-Ebene und die Tatsache, dass die von den EU-Institutionen durchgeführten Folgenabschätzungen allein nicht ausreichend seien, so der Umweltexperte. Er forderte die Integration einer strategischen Öko-Management-Stelle auf Ebene des Generalsekretariats der Kommission und sagte, die europäischen Bürger seien für einen „Öko-Vertrag“ mit den Politikern.   

Der deutsche Europaabgeordnete Karl-Heinz Florenz betonte, die Diskussion über die biologische Vielfalt müsse auf Wirtschaftsvertreter, Landwirte und Regionen ausgedehnt werden. Florenz sage, es gehe um viel mehr als das „Überleben eines Schmetterlings“, und zwar die effiziente Nutzung der Ressourcen, die die Wirtschaft benötige. Die Wirtschaft, so Florenz, könne ohne eine gesunde Umwelt nicht funktionieren. 

Werner Wutscher, Generalsekretär des österreichischen Ministeriums für Land- und Forstwirtschaft sowie Umwelt, erläuterte, welche Bemühungen der österreichische EU-Ratsvorsitz unternommen habe, um den Klimawandel und den Verlust der biologischen Vielfalt einzudämmen. Vor allem müsse das Bewusstsein der Bürger für dieses Thema geschärft werden, indem ihnen der Zusammenhang zwischen Biovielfalt und Lebensstandards klar gemacht werde, betonte er. Er führte die „nachhaltigen Wochen„, die regelmäßig in Österreich stattfinden, als ein Beispiel an. Diese würden Lebensmittelherstellern und Einzelhändlern die Möglichkeit bieten, umweltfreundliche und lokale Produkte vorzustellen. Wutscher empfahl, dass in sämtlichen Formationen des EU-Ministerrats (und nicht ausschließlich im Umweltrat) über die jüngste Mitteilung der Kommission zur biologischen Vielfalt beraten werden sollte. 

Catherine Day, Generalsekretärin der Kommission, verwies auf die neue „Bürgeragenda“ der Kommission und sagte, Biovielfalt müsse in die Lissabon-Agenda für Wachstum und Beschäftigung integriert werden. Auf die Frage hin, ob die Strategie der Kommission für die biologische Vielfalt ausreiche, sagte sie, sie sich „politischer Unstimmigkeiten“ bewusst. „Umwelt und nachhaltige Entwicklung sind Teil des europäischen Projekts“, sagte Day, „aber noch mehr für die Bürger als für die politischen Eliten. Die Botschaft der Bürger ist noch nicht angekommen“.