Deutsche Botschaft in Slowenien reagiert nach Nazi-Vergleich

Nach der Niederlage der rechtsgerichteten Slowenischen Demokratischen Partei am Sonntag verglich ein ranghohes Parteimitglied die Situation in Slowenien mit Deutschland im Jahr 1933, was die deutsche Botschaft zu einer Gegenreaktion bewegte. 

Der Abgeordnete Branko Grims zweifelte in einem öffentlichen Kommentar an, dass sich die Wähler:innen der Entscheidungen, die sie trafen, voll bewusst waren. Er sagte, die Situation in Slowenien werde „der in Deutschland 1933 immer ähnlicher“, nachdem es den Medien gelungen sei, in der Wahlkampagne Ideologie und persönliche Vorurteile in den Vordergrund zu stellen.

Als deutsche Botschaft haben wir eine gewisse Kenntnis der deutschen Geschichte und erlauben uns einen kurzen Kommentar“, erklärte die deutsche Botschaft am Montag in einer Erklärung mit dem Titel „Slowenien 2022 ist nicht Deutschland 1933.“

Die Botschaft listete auf, was im Jahr 1933 geschah: Adolf Hitler kam an die Macht, das Konzentrationslager Dachau wurde gebaut, die Gewaltenteilung wurde abgebaut und die Grundrechte wurden abgeschafft.

Slowenien hingegen sei ein Land, das „fest in der EU verwurzelt“ sei, in dem „jeder seine Meinung frei zum Ausdruck bringen, bei Wahlen aus einem breiten Spektrum von Parteien wählen, sich frei für seine Religion entscheiden und ohne Druck oder Angst an Volksabstimmungen teilnehmen kann“. Damit habe es „nichts mit dem Deutschland von 1933 gemein.“

„Solche Vergleiche sind nicht nur unbegründet, sondern auch gefährlich, denn sie verharmlosen die Ereignisse, die auf die nationalsozialistische Machtübernahme folgten“, hieß es.