Sondierungen in Italien: Kolalition aus Fünf-Sterne-Partei und Sozialdemokraten
Die Fünf-Sterne-Partei hat sich nicht auf ein Bündnis mit dem recheten Bündnis aus Lega und Forza Italia einigen können. Kommen nun die Sozialdemokraten dafür in Frage?
Um die Koalitionsverhandlungen sieben Wochen nach der Wahl in Italien voranzutreiben, macht der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella nun Druck: bis Donnerstag soll die populistische Fünf-Sterne-Bewegung prüfen, ob eine Koalition mit den Sozialdemokraten möglich wäre.
Mattarella habe dem Fünf-Sterne-Politiker Roberto Fico dafür bis Donnerstag Zeit gegeben, erklärte das Präsidialamt am Montag in Rom. Auch sieben Wochen nach der Parlamentswahl dauert die Hängepartie an. Weil kein Lager über eine ausreichende Mehrheit verfügt und diverse Bündnisse von den Parteien ausgeschlossen werden, gestaltet sich die Regierungsbildung äußerst schwierig.
Eine Koalition mit Forza Italia lehnt die Fünf-Sterne-Bewegung kategorisch ab, theoretisch ist eine Zusammenarbeit mit Matteo Salvinis „Lega“ oder den Sozialdemokraten dennoch denkbar. Die Chancen auf eine solche Koalition gelten aber als gering. Die Sozialdemokraten wollen nach ihrem schwachen Abschneiden bei der Parlamentswahl lieber in die Opposition. Ihr Interimschef Maurizio Martino hatte es wiederholt abgelehnt, seine Partei als „Krücke“ für eine Regierungsbildung der Fünf Sterne zur Verfügung zu stellen. Die rechtsextreme Lega hält zudem an ihrem Bündnispartner Berlusconi fest.
Vergangene Woche war Elisabetta Casellati, die Präsidentin des Senats, dabei gescheitert, eine Koalition zwischen der Fünf-Sterne-Bewegung und dem Mitte-Rechts-Bündnis aus Lega und Forza Italia auszuloten. Casellati gehört der Forza Italia von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi an.
Lega und Forza Italia sind die beiden wichtigsten Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses. Die Lega, die das “Nord” aus ihrem Namen gestrichen hatte, konnte bei der Wahl Anfang März die Forza Italia überraschend überrunden. Das Mitte-Rechts-Bündnis wurde stärkste Kraft, erreichte aber nicht die absolute Mehrheit der Sitze im Parlament. Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung wurde größte Einzelpartei, kann aber ebenfalls nicht ohne Partner regieren. Der sozialdemokratische Partito Democratico (PD), der mit Paolo Gentiloni bislang den Ministerpräsidenten stellt, landete abgeschlagen auf dem dritten Platz. Daraufhin hatte der geschäftsführende PD-Vorsitzende Maurizio Martina erklärt, seine Partei werde nicht in eine neue Regierung eintreten.
