Steinmeier reist in die Ukraine
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu Besuch in der Ukraine. Es soll Gespräche über die Beziehung des Landes zu Deutschland und der EU geben.
Heute reist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew. Bei seinem zweitägigen Besuch mit der politischen Führung und Vertretern der Zivilgesellschaft möchte über die Situation des Landes zu sprechen.
Zum Auftakt seines Aufenthaltes wird Steinmeier zusammen mit Präsident Petro Poroschenko eine Presseerklärung abgeben. Weitehin soll das Verhältnis der Ukraine zu Deutschland und Europa erörtert werden.
Für den Nachmittag ist eine Rede des Bundespräsidenten vor Studenten der ukrainischen Nationaluniversität, der Kiew-Mohila-Akademie, geplant. Danach berät Steinmeier mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen über Korruptionsbekämpfung und die Reform der Justiz. Am Mittwoch dann trifft Steinmeier Deutschschüler an einer Schule in Kiew und Germanistik-Dozenten und -Studenten in der Stadt Lemberg.
Vor zwei Wochen hatte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) nach seinem Antrittsbesuch bei seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow angekündigt, die Ukraine-Gespräche wieder aufnehmen zu wollen. Dazu wolle er seine Ministerkollegen aus Russland, Frankreich und der Ukraine bald nach Berlin einladen: “Wir wollen eine neue Dynamik in den Minsker Prozess bringen”, so Maas.
