Studie: Einige EU-Anwärter sind vor 2050 nicht beitrittsbereit
Eine neue Studie zeigt, dass bis 2023 wohl nur ein einziger EU-Beitrittskandidat, Mazedonien, die Beitrittskriterien erfüllen würde.
Eine neue Studie über die praktischen, rechtlichen und technischen Aspekte einer zukünftigen EU-Erweiterung zeigt, dass bis 2023 wohl nur ein einziges Kandidatenland, Mazedonien, die Beitrittskriterien erfüllen wird.
Serbien – das bisher als Vorreiter galt – Montenegro sowie die Türkei würden die Kriterien wohl erst Mitte der 2030er-Jahre erreichen, heißt es in der Studie mit dem Titel Forecasting Candidate Status von Tina Freyburg, Professorin an der Universität St. Gallen.
Dass es während der Amtsperiode der Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker (2014-2019) keine Erweiterung gibt, war seit langem klar; interessant ist aber, welches Land in Zukunft als nächstes der EU beitreten könnte.
Derzeit sind die offiziellen Beitrittskandidaten: Albanien, Mazedonien, Montenegro, Serbien und die Türkei. Das Kosovo und Bosnien-Herzegowina gelten als „potenzielle Beitrittskandidaten“, wobei Kosovo bisher keinen Beitrittsantrag gestellt hat.
In der Studie wurde auf Basis der Erfahrungen in der großen Osterweiterung 2004 analysiert, wie wahrscheinlich es ist, dass im Jahr 2050 fünf dieser Länder tatsächlich EU-Mitglieder sind.
Ein EU-Beitritt ist erst möglich, wenn der Kandidat eine lange Liste bestimmter Kriterien erfüllt und EU-Recht in die nationale Gesetzgebung eingebunden hat. Die Bandbreite schließt dabei sämtliche Felder ein, von Justizreformen über Transport- bis hin zu Energiepolitik.
Unter den momentanen Beitrittskandidaten ist die Türkei der wohl kontroverseste Bewerber, insbesondere unter dem derzeitigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Seit die Verhandlungen mit Ankara im Jahr 1987 offiziell gestartet wurden, haben sich unterschiedliche Mitgliedstaaten und EU-Politiker mehrfach für eine Aussetzung oder sogar einen kompletten Abbruch der Beitrittsgespräche mit der Türkei stark gemacht. Dadurch, dass sich Europa mit dem Flüchtlingsabkommen von Ankara abhängig gemacht hat, wird das Thema noch komplizierter.
Derweil haben Faktoren wie der Brexit und der wachsende Populismus dazu geführt, dass das Verlangen nach einer EU-Erweiterung sowohl bei den bestehenden als auch bei den potenziellen Mitgliedern wohl selten so gering war, wie heute.
Mazedonien hat die besten Chancen, Albanien hinkt hinterher
Laut Studie würden Albanien und Bosnien-Herzegowina möglicherweise erst 2050 die Beitrittskriterien erfüllen. Die politischen Ambitionen in diesen beiden Ländern würden die reale Lage weit überschreiten, so die Autorin.
Freyburg unterstreicht, dass ihre Arbeit bewusst politische Fragen wie den Erweiterungsstopp der Kommission, die Instabilität in der Türkei, die geopolitischen Unsicherheiten in Ländern wie Bosnien oder den mazedonisch-griechischen Namensstreit ausklammert. Kosovo und Montenegro werden in der Studie nicht berücksichtig, weil für eine fundierte Einschätzung ihrer Beitrittschancen nicht genügend Daten vorlagen. Darüber hinaus wird das Kosovo nach wie vor von fünf EU-Staaten nicht anerkannt. Eine realistische Mitgliedschaftsperspektive ist daher momentan nicht gegeben.
Montenegro hingegen weise „Charakteristiken auf, die denen Mazedoniens ähneln,“ so Freyburg im Gespräch mit EURACTIV.com. Somit könnte das kleine Land an der Adria möglicherweise gleichauf mit Mazedonien liegen, was die EU-Beitrittsperspektiven angeht. Auch aus Brüsseler Sicht wird Montenegro als aussichtsreich eingestuft. Obwohl es weiterhin einen Grenzstreit mit dem Kosovo gibt, gelten die Hindernisse für eine EU-Mitgliedschaft Montenegros als weniger hoch als in anderen Kandidatenländern.
Freyburg erklärte, Montenegro könne durchaus als einer der fortschrittlichsten Kandidaten gesehen werden, warnte aber, dass der politische Wille der montenegrinischen Regierung sowie mögliche Vetos bestehender EU-Mitgliedstaaten in ihrer Studie nicht berücksichtigt werden konnten.
Proaktives Verhalten der Beitrittskandidaten
Im Allgemeinen scheint die Hoffnung auf einen EU-Beitritt scheinbar zu schwinden, heißt es im Fazit der Studie. Tatsächlich könnten die Studienergebnisse sogar ein „zu optimistisches Bild zeichnen. Die tatsächliche Anpassung an die EU-Kriterien könnte in Zukunft noch niedriger liegen, als bisher angenommen wird.“
Freyburg weist in ihrer Arbeit auch darauf hin, dass Erweiterungen meistens von den Kandidaten vorangetrieben wurden/werden, und weniger durch eine „expansive“ Politik aus Brüssel. Auch Befürchtungen der bestehenden Mitglieder, dass eine noch größere EU die „Vertiefung der europäischen Institutionen“ lähmen oder behindern könnte, werden von Freyburg als nicht-technische Barrieren gelistet, gegen die sich Beitrittsländer behaupten müssen.
Das neueste EU-Mitglied ist Kroatien, das dem Block offiziell 2013 beitrat. Bisher ist das Land noch nicht Teil des Schengenraumes und der Eurozone. In seiner Rede zur Lage der Europäischen Union hatte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker allerdings gesagt, Kroatien solle dem Schengenraum schnellstmöglich beitreten, sobald es alle relevanten Kriterien dafür erfüllt.
Vergangene Woche kündigte der kroatische Premierminister Andrej Plenković dann auch an, sein Land wolle in sieben bis acht Jahren den Euro einführen.
