Tschechische Rechte räumt Misserfolg bei Europawahlen ein

Die tschechische Partei ‚Freiheit und direkte Demokratie‘ hat bei den Europawahlen aus eigener Sicht enttäuschend abgeschnitten. Daher werde in den nächsten zwei Wochen ein Ausschuss einberufen, um das Ergebnis zu analysieren, kündigte Parteichef Tomio Okamura an.

Bei den Europawahlen an diesem Wochenende erreichte die Koalition aus Trikolora und ‚Freiheit und direkter Demokratie‘ nur 5,73 Prozent der Stimmen und einen Sitz im Europäischen Parlament. Damit verlor sie einen Sitz im Vergleich zu den letzten Europawahlen im Jahr 2019. Ivan David, der amtierende Europaabgeordnete, behielt sein Mandat, da er mehr Vorzugsstimmen erhielt als der Chef der Koalition, Petr Mach.

Mach, der zwischen 2014 und 2017 als Europaabgeordneter im EU-Parlament saß, wechselte von der liberalen Partei Svobodní, die er 2009 selbst gegründet hatte, zur Partei ‚Freiheit und direkte Demokratie‘. Er ist für seine euroskeptische Haltung bekannt und hat ein Buch über den Austritt aus der EU geschrieben.

Die Koalition machte mit ihren Kernthemen Wahlkampf, insbesondere mit der Kritik an der EU, der Klimapolitik und Haltung gegen Migranten. Allerdings war der mäßige Erfolg, den sie bei den Europawahlen 2019 (9,1 Prozent) und bei den tschechischen Parlamentswahlen 2021 hatte, diesmal nicht zu sehen.

„Natürlich haben wir gesagt, dass dies ein Misserfolg für uns ist, und wir müssen wissen, warum und was passiert ist. Einerseits machen wir unsere eigenen Analysen. Andererseits lassen wir externe Analysen von Soziologen und Experten durchführen, die sich mit dem Thema beschäftigen“, erklärte der stellvertretende Vorsitzende von ‚Freiheit und direkter Demokratie‘, Radim Fiala am Dienstag (11. Juni).

Die Partei will die Gründe für ihr schlechtes Abschneiden bei den Wahlen schnell diagnostizieren, um sich besser auf die anstehenden Regionalwahlen im Herbst und die tschechischen Parlamentswahlen im nächsten Jahr vorzubereiten.

„Wir haben eine erste Analyse erstellt“, bestätigte der Parteivorsitzende Okamura.

Bei den diesjährigen Wahlen versuchten mehrere Parteien, rechte und gegen das Establishment gerichtete Wähler anzuziehen. Dazu gehörten vor allem die populistische Partei ANO (Renew) des ehemaligen Ministerpräsidenten Andrej Babiš und die neue Koalition Přísaha a Motoristé (fraktionslos) des Unternehmers und ehemaligen Rennfahrers Filip Turek.

Trotz der umstrittenen Verwendung von Nazi-Symbolen durch Turek erhielt seine Koalition 10,3 Prozent der Stimmen. Damit sicherte sie sich zwei Sitze im EU-Parlament und wurde die drittbeliebteste Partei in Tschechien.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]