Tschechischer Präsident: Keine EU-Armee, aber stärkere NATO in Europa

Der ehemalige Vorsitzende des NATO-Militärausschusses und derzeitige Präsident Tschechiens, Petr Pavel, fordert eine Weiterentwicklung des europäischen Pfeilers der NATO. 

Prag – Ukraine Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte auf der Münchner Sicherheitskonferenz die Schaffung eigener europäischer Streitkräfte.

Der tschechische Präsident Pavel steht der Idee einer EU-Armee weiterhin skeptisch gegenüber. „Ein solches Projekt würde viel länger dauern und auch die einstimmige Zustimmung aller Mitgliedstaaten erfordern“.

Mehr Autonomie für Europa im Verteidigungsbereich sei für den ehemaligen NATO-Militärausschussvorsitzenden dann sinnvoll, wenn auf den bereits vorhandenen Strukturen aufgebaut wird, sage Pavel in einem Interview mit dem Tschechischen Fernsehen am Sonntag.

„Wir haben eine sehr starke, gut etablierte und gründlich entwickelte europäische Säule der NATO. Wenn wir mit den USA verhandeln und diese europäische Säule weiter institutionalisieren würden, könnte sie für rein europäische Operationen genutzt werden – ob mit oder ohne Beteiligung der USA“, erklärte er. Das Ausmaß der US-Beteiligung hänge von den Präferenzen Washingtons ab.

Pavel schlug vor, dass „dies ein Weg ist, der relativ schnell und mit größerer Effektivität umgesetzt werden könnte. Es wäre sicherlich sinnvoll, weil es Europa unabhängiger von den USA machen und mehr Verantwortung für sich selbst und europäische Angelegenheiten übernehmen würde“.

Europas Interessen bei den Friedensverhandlungen über die Ukraine müssten ebenfalls berücksichtigt werden, betonte er, wobei Europa seine Grenzen und Forderungen klar kommunizieren muss – vor allem gegenüber den Vereinigten Staaten.