Ungarischer Präsident verzichtet auf „Bukarest Neun“-Gipfel
Die Bukarester Neun sind eine Gruppe von europäischen Staaten, die sich am östlichen Rand der NATO befinden. An dem für Dienstag (11. Juni) angesetzten Gipfeltreff in Riga wird der ungarische Präsident Tamás Sulyok nicht teilnehmen.
Die Bukarester Neun sind eine Gruppe von europäischen Staaten, die sich am östlichen Rand der NATO befinden. An dem für Dienstag (11. Juni) angesetzten Gipfeltreff in Riga wird der ungarische Präsident Tamás Sulyok nicht teilnehmen.
Damit werde Gipfel nicht mit einer gemeinsamen Erklärung der neun Staaten enden, so das Büro des lettischen Präsidenten weiter. Dies wäre das erste Mal seit der Gründung des Formats im Jahr 2015.
Stattdessen werde eine Stellungnahme im Namen der Präsidenten Lettlands, Rumäniens und Polens veröffentlicht, die gemeinsam Gastgeber des Treffens in Riga sind, erklärte eine Sprecherin des lettischen Präsidenten Edgars Rinkevics am Montag gegenüber Reuters.
Ungarn und die anderen mitteleuropäischen Staaten liegen im Konflikt miteinander, weil Ministerpräsident Viktor Orbán weiterhin enge Beziehungen zu Russland pflegt und sich weigert, Waffen an die Ukraine zu liefern.
„Ungarn wird durch den Botschafter in Lettland vertreten sein“, führte die Sprecherin weiter aus.
Sie verwies auf das Büro von Sulyok „für Fragen im Zusammenhang mit der Agenda des ungarischen Präsidenten.“
Das Büro des ungarischen Präsidenten antwortete nicht sofort auf das Ersuchen um Stellungnahme, das außerhalb der Geschäftszeiten übermittelt wurde.
Die Präsidenten Bulgariens, der Tschechischen Republik, Estlands, Ungarns, Lettlands, Litauens, Polens, Rumäniens und der Slowakei sind in der Regel bei den jährlichen Gipfeltreffen der Gruppe der Bukarester Neun vertreten. Ihre Staaten sind sowohl Mitglieder der NATO als auch der Europäischen Union.
NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der am Gipfeltreffen in Riga teilnimmt, wird am nächsten Tag Budapest besuchen, „um Ungarns Nichtteilnahme an der NATO-Mission in der Ukraine zu besprechen“, erklärte Orbán am Montag in den staatlichen Medien.
Ungarn signalisierte letzte Woche, dass es keine Pläne habe, auf Erdgasimporte aus Russland zu verzichten. Zudem sei das Land bestrebt, die Geschäftsbeziehungen mit Moskau in nicht-sanktionierten Bereichen zu vertiefen.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
