Unterstützung der Ukraine: Meloni versichert Trumps Einsatz für Europa

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verteidigte am Samstag auf der CPAC-Konferenz der US-Konservativen in Washington die jüngste anti-europäische Rhetorik von Trump. Dennoch bekannte sie sich klar zur Ukraine.

Rom – Meloni wurde am Samstag auf der Konferenz für konservative Aktionspolitik (Conservative Political Action Conference, CPAC), als eine Führungspersönlichkeit und „Heldin“ gefeiert, die Europa wieder auf den richtigen Weg gebracht habe. Das Lob erwiderte sie in Form einer Botschaft der Solidarität.

In ihrer Rede betonte Meloni die Bedeutung des transatlantischen Bündnisses: „Wenn der Westen nicht ohne Amerika existieren kann, kann es auch nicht ohne Europa existieren.“

Die Ministerpräsidentin wies die Auffassung zurück, dass Europa auf Abwegen sei. Stattdessen argumentierte sie, dass der Kontinent heute dank des Aufstiegs konservativer Regierungen stärker sei. Dies sei zum Teil auf die Bemühungen des Treffens der Konservativen Amerikas (CPAC) zurückzuführen, „ein globales Netzwerk zu schaffen, das Millionen von Menschen eine Stimme gibt, die zuvor ungehört waren“.

Außerdem seien die Befürchtungen, dass sich US-Präsident Donald Trump von Europa distanzieren würde, laut Meloni unbegründet: „Unsere Gegner hoffen, dass Trump sich zurückzieht, aber das wird nicht passieren.“

„Ich kenne ihn [Trump] – er ist stark und effektiv. Ich wette, wir werden ihnen das Gegenteil beweisen. Einige mögen Europa als distanziert oder verloren betrachten, aber ich sage Ihnen, das ist nicht der Fall. Mit Trumps Sieg ist die Verärgerung der Linken in Hysterie umgeschlagen.“

Solidarität mit der Ukraine

Ihre Kommentare markierten auch eine Abkehr von ihrem bisherigen Schweigen zu Trumps umstrittenen Äußerungen zum Krieg in der Ukraine.

Meloni, eine überzeugte Unterstützerin der Ukraine, war von der Opposition dafür kritisiert worden, dass sie sich nicht zu Trumps jüngsten Äußerungen geäußert hatte, selbst nachdem sie am Montag an der Notfallkonferenz zur Ukraine der EU-Staats- und Regierungschefs in Paris teilgenommen hatte.

Auf der US-Konferenz bezeichnete sie den Krieg in der Ukraine als entscheidenden Freiheitskampf gegen einen „brutalen Aggressor“ und bezog sich dabei auf Russland. Das ukrainische Volk würdigte sie als „stolz“ und betonte die Notwendigkeit eines „gerechten und dauerhaften Friedens“, der die Beteiligung sowohl der Vereinigten Staaten als auch Europas erfordert.

Trotz Aufforderungen, ihre Teilnahme an der Konferenz abzusagen, hielt Meloni ihre Rede. Jordan Bardella von der französischen rechtspopulistischen Rassemblement National hingegen sagte seine Teilnahme an der Veranstaltung an.