Verheugen fordert EU-Armee
Laut Kommissar Verheugen ist die Zeit reif für die Einrichtung einer transnationalen EU-Armee.
Laut Kommissar Verheugen ist die Zeit reif für die
Einrichtung einer transnationalen EU-Armee.
Die EU sollte eine transnationale Armee einrichten, da
„wir im Verständnis der übrigen Welt
angesehen werden als eine große kontinentale Macht,
die […] ihre Verantwortung nicht wahrnimmt,“
so Kommissar Günter Verheugen in einem Interview mit
der
Sueddeutschen Zeitung
.
Verheugen, der frühere Kommissar für die
EU-Erweiterung, ist nun zuständig für das
Ressort Unternehmen und Industrie und ist auch einer
der Vize-Präsidenten der Kommission. In Bezug
auf die EU-Verteidigungspolitik hat er erklärt,
„es ist völlig klar, dass der Zustand, den wir
jetzt haben, ineffizient ist“. Seiner Ansicht nach,
sei es „sinnlos, dass jedes Land seine eigene Armee
hat, mit eigenen Beschaffungssystemen, eigenen
Rüstungsprojekten“ habe.
Es sei entscheidend, dass die EU ihre
Außenpolitik, „etwa mit EU-Missionen […]
abstützen“ könne. „Jetzt müssen
wir begreifen, dass wir im Verständnis der
übrigen Welt angesehen werden als eine große
kontinentale Macht, die aus Gründen, die die
übrige Welt nicht recht verstehen kann, ihre
Verantwortung nicht wahrnimmt. […] Es zeigt sich ja,
dass selbst die Amerikaner das nicht ohne uns leisten
können“, so Verheugen.
Die Idee einer EU-Armee wird bereits seit langer Zeit
diskutiert. Während eine eigene Armee einen
großen qualitativen Sprung für die
EU-Verteidigungspolitik darstellen könnte, hat es
bislang Widerstand gegen die Pläne, die von
einigen als unvereinbar mit der NATO und der
transatlantischen Partnerschaft angesehen werden,
gegeben. Es bedarf ebenfalls noch der Gestaltung einer
gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, bevor die
EU mit einer Stimme auftreten und gemeinsam
handeln kann.
In diesem Zusammenhang haben die
EU-Verteidigungsminister am 22. November die Einrichtung
von 13 so genannten Kampftruppen beschlossen. Diese
sollen außerhalb des NATO-Rahmens zu
Krisenmanagement-Einsätzen in der Welt entsendet
werden können. Die Truppen, die jeweils aus 1.500
Männern und Frauen bestehen würden, sollen ab
2007 einsatzbereit sein. Die erste Truppe soll bereits
2005 eingerichtet werden. „Diese Kampftruppen stehen
bei der Verbesserung der Kapazitäten der Union im
Vordergrund. Sie geben der Union glaubwürdige,
schnell einsetzbare und einheitliche Kräfte, die in
der Lage sind, Operationen durchzuführen,
die am Anfang größerer Operationen
stehen“, so der Ratsvorsitz.
