Warnung: Polen stehe vor "Explosion" der Staatsverschuldung

Laut dem jüngsten Bericht der EU-Kommission wird die polnische Staatsverschuldung bis 2034 auf fast 80 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ansteigen. Der Ökonom Jakub Sawulki hält diese Einschätzung für pessimistisch, dennoch warnt er, dass die aktuellen Trends auf eine explodierende Staatsverschuldung hindeuten.

Die Kommission hat vor kurzem ihren Schuldennachhaltigkeitsbericht (Debt Sustainability Monitor) veröffentlicht. Dieser gibt einen Überblick über die kurz-, mittel- und langfristigen Herausforderungen der haushaltspolitischen Nachhaltigkeit, mit denen die EU-Staaten konfrontiert sind. Für Polen wird darin der drittgrößte Anstieg der Staatsverschuldung unter den EU-Mitgliedstaaten bis ins Jahr 2034 prognostiziert.

Sawulki seinerseits sagt voraus, dass die polnische Staatsverschuldung von heute 50 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf 77 Prozent im Jahr 2034 ansteigen wird. „Geringes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts und hohe Zinssätze, begleitet von einem hohen Defizit, das alles würde zu einer Explosion der Staatsverschuldung führen“, betonte Sawulski auf X.

Sawulkis Projektionen beruhen auf der Annahme einer unveränderten Haushaltspolitik. Dies würde in Polens Fall bedeuten, dass das Defizit hoch bleibt, aber auch nur ein geringes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts, das nach 2030 voraussichtlich nicht über zwei Prozent liegen wird, vorhanden ist. Zudem wären hohe Zinssätze gegeben, die von heute zwei Prozent auf vier Prozent nach 2030 steigen dürften.

Obwohl Sawulki eine „Explosion“ der Staatsverschuldung einräumt, hält er die Prognose der Kommission für besonders pessimistisch und unwahrscheinlich. Es sei schwer vorherzusagen, ob alle genannten Bedingungen in Bezug auf Defizit, Zinssätze und Wachstum des Bruttoinlandsprodukts erfüllt werden.

Die Prognose sollte daher als „Worst-Case-Szenario“ betrachtet werden, so Sawulski.

Dies bedeute jedoch nicht, dass Polen die Prognosen der Kommission ignorieren sollte. Denn nach den neuen Haushaltsregeln der EU würden sie die Grundlage für die Bewertung der Bemühungen Polens zum Abbau des Defizits bilden. Es werde daher erwartet, dass Polen sein Defizit mittelfristig unter 60 Prozent halte, erklärte Sawulski.

Was Polen helfen könnte, sei eine Sonderbehandlung für Verteidigungsausgaben, die sich auf den erforderlichen Defizitabbau auswirken könnte. Das Ausmaß dieser Auswirkungen sei jedoch nicht bekannt, sagte er.

In jedem Fall müsse sich Polen auf eine Haushaltskonsolidierung vorbereiten, nach neuen Quellen zur Finanzierung steigender Ausgaben suchen und daran denken, dass die Haushaltsregeln der EU nicht einfacher, sondern komplizierter würden, ergänzte Sawulski.

Nach der Wachstumsverlangsamung im Jahr 2023 geht die EU mit schlechteren wirtschaftlichen Ergebnissen als erwartet in das Jahr 2024, wie der Kommissionsbericht zeigt. Bis 2025 würden sechs Mitgliedstaaten einen Schuldenstand von über 90 Prozent aufweisen, heißt es in dem Bericht.

Mittelfristig, bis 2034, bestehe für neun Mitgliedstaaten, darunter Polen, ein hohes Risiko, dass ihre Staatsverschuldung stark ansteigt. Langfristig, bis 2070, sei Polen einer der 14 Staaten mit einem mittleren Risiko in Bezug auf die Finanzstabilität.

[Bearbeitet von Kjeld Neubert]