Weiterer Fehlstart für Nordirland-Protokoll

Das Versprechen von „weißem Rauch“ und einer Einigung über das Nordirland-Protokoll am Montag entpuppte sich als weitere Fehleinschätzung.

London und die EU hatten bereits vergangene Woche eine Einigung über den Zugang zu Handelsdaten erzielt. Eine Beilegung der Streitigkeiten über den Warenverkehr zwischen den beiden Seiten erschien daher in Griffweite. Der britischen Außenminister James Cleverly und dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič trafen sich diesbezüglich gestern zu Gesprächen. Zu der erwarteten Einigung kam es allerdings nicht.

Stattdessen erklärten beide Seiten in einer Erklärung, dass die „Sondierungsarbeiten“ für mögliche Lösungen in einem „konstruktiven und kooperativen Geist“ fortgesetzt werden sollten. Zudem betonten sie die „Notwendigkeit, gemeinsam Lösungen zu finden, um die realen Sorgen aller Gemeinschaften in Nordirland umfassend anzugehen und sowohl Nordirlands Platz im Binnenmarkt des Vereinigten Königreichs als auch die Integrität des EU-Binnenmarkts zu schützen.“

In den letzten Wochen gab es Bewegung: Der irische Premierminister Leo Varadkar bezeichnete die Bedingungen des Protokolls als „zu streng.“ Die EU gab daraufhin nach und akzeptierte, dass Waren, die in Nordirland verbleiben, weniger streng behandelt werden sollten. Das Vereinigte Königreich hat wiederum angedeutet, sein umstrittenes Gesetz, das das Protokoll regelt, fallen zu lassen.