Wulff: Brüssel ist nicht an allem Schuld
Mehr Integration auf europäischer Ebene bedeutet mehr Kraft, erklärte Christian Wulff bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel: "Wenn wir mit einer Stimme reden, würden wir mehr Gewicht in der internationalen Szene gewinnen." Europa immer dann die Schuld zu geben, wenn etwas schiefgehe, sei eine "Unart".
Mehr Integration auf europäischer Ebene bedeutet mehr Kraft, erklärte Christian Wulff bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel: „Wenn wir mit einer Stimme reden, würden wir mehr Gewicht in der internationalen Szene gewinnen.“ Europa immer dann die Schuld zu geben, wenn etwas schiefgehe, sei eine „Unart“.
Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel gab sich Bundespräsident Christian Wulff als guter Europäer. Am Donnerstag (8. Juli) diskutierte er mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso über Themen der europäischen Agenda.
"Die Arbeit von Europaparlament und EU-Kommission müssten mehr beachtet werden", sagte der neue Bundespräsident, "außerdem sollte Europa bei globalen Themen einheitlich auftreten".
Europa sei für Deutschland sehr wichtig, und das Land engagiere sich für Integration und Unterstützung europäischer Initiativen. Mehr Integration auf europäischer Ebene bedeute mehr Kraft: "Wenn wir mit einer Stimme reden, würden wir mehr Gewicht in der internationalen Szene gewinnen."
Europa ist nicht an allem Schuld
Deutschland werde mit Europa zusammenarbeiten, um eine Regulierung der Finanzmärkte zu fördern, Regeln für die Haushaltspolitik zu stärken und die Unausgeglichenheit zwischen den verschiedenen Ländern zu reduzieren. "Dies wird die Glaubwürdigkeit der EU abstützen", so Wulff.
Auf einer anschließenden Pressekonferenz wurde Wulff nach der Europaorientierung Deutschlands gefragt. Im Mai hatte das Ergebnis der Wahlen in Nordrhein-Westfalen auf eine verbreitete Unzufriedenheit mit dem griechischen Hilfspaket hingedeutet. Es sei eine "Unart, Europa immer dann die Schuld zu geben, wenn etwas schiefgeht", so Wulff. Das sei auch ein Hindernis für die Entwicklung Deutschlands.
Barroso von Antrittsrede beeindruckt
Positive Worte fand der Kommissionspräsident: "Das ist ein Signal für seine europäische Verpflichtung", sagte Barroso. "Seine Antrittsrede im Bundestag, in der er seine Vision eines tief in der Europäischen Union verankerten Deutschlands beschrieben hat, hat mich beeindruckt."
Barroso betonte die Einigkeit mit dem Bundespräsidenten über eine bessere Koordination der Wirtschafts- und Finanzpolitik der verschiedenen EU-Länder.
Wulff war bei seiner ersten Auslandsreise nach Amtsübernahme bereits am Mittwoch mit EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek und in Paris mit dem französischen Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy zusammengekommen. Eine weitere Station seines Brüssel-Besuchs war das NATO-Hauptquartier.
Afghanistan: Schwieriges Thema für den Bundespräsidenten?
"Ich denke, dass man als Bundespräsident gut beraten ist, sich sehr behutsam, sehr zurückhaltend zu solchen Fragen einzulassen, weil es sehr schnell Fragen der Tagespolitik werden", so Wulff gegenüber Journalisten zum Thema Afghanistan. Kritik an Erklärungen zu Afghanistan hatte Wullfs Vorgänger, Horst Köhler, zum Anlass für den sofortigen Rücktritt als Staatsoberhaupt genommen.
Von Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen erwartet Wulff eine Einschätzung zur Lage der deutschen Truppe in Afghanistan. Es gehe dabei um denkbare Zeiträume für Truppenverstärkungen, Truppenreduzierungen oder Abzugsplanungen "unter dem Gesichtspunkt der Stabilisierung der Lage in dem Land", so Wulff.
dpa/edo
Links
EURACTIV.de : Europas Presse zur Wulf-Wahl: "Brutale Kränkung" (1. Juli 2010)
