Wulff vor dem Rücktritt

Bundespräsident Christian Wulff steht offenbar vor dem Rücktritt. Nachdem die Staatsanwaltschaft Hannover die Aufhebung der Immunität beantragt hat, wird sich Wulff heute, 11 Uhr, der Presse erklären. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre Italien-Reise kurzfristig verschoben und stellt sich 11.30 Uhr in Berlin den Medien.

Ein aktualisierter Beitrag zum Thema wurde unter der Überschrift Der Rücktritt Wulffs und seine Folgen veröffentlicht.

Bundespräsident Christian Wulff steht seit Monaten unter Druck, sein Amt aufzugeben. Die Staatsanwaltschaft Hannover teilte am Donnerstag mit, dass sie "nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen und der Auswertung weiterer Medienberichte" nunmehr "zureichende tatsächliche Anhaltspunkte und somit einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung" gegen Bundespräsident Wulff und den Filmproduzenten David Groenewold sieht. Sie hat deshalb bei dem Präsidenten des Deutschen Bundestages die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt, heißt es in einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft.

Der Druck ist inzwischen so hoch, dass Wulff für heute, 11 Uhr, eine Presseerklärung angekündigt hat. Politische Beobachter gehen davon aus, dass Wulff seinen Rücktritt erklären wird. Diese Vermutung wird verstärkt, da Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Italien-Reise  kurzfristig verschoben hat. Sie wird 11.30 in Berlin vor die Medien treten.

Hintergund der Rücktrittsforderungen sind Vorwürfe, die in seine Zeit als Ministerpräsident Niedersachsens (2003 bis 2010) zurückreichen. Verstärkt wurden die Vorwürfe durch eine Medienaffäre.

mka

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Staatsanwaltschaft Hannover: Anfangsverdacht gegen Bundespräsident Christian Wulff und David Groenewold (16. Februar 2012)

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