Zapatero drängt auf Innovation

Der spanische Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero sprach sich in Straßburg für die Förderung neuer Technologien aus. Damit soll Europa fit werden für den globalen Wettbewerb. Auch den Energieverbund in Europa will er in der spanischen Ratspräsidentschaft stärken.

Gleichzeitig forderte der amtierende EU-Ratspräsident am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg eine Stärkung des Energieverbundes in Europa sowie einen Entwicklungsplan für Elektrofahrzeuge. Für Zapatero gehören diese drei Punkte zusammen mit der Förderung von Forschung und Bildung zu den Prioritäten des sechsmonatigen EU-Ratsvorsitzes seines Landes.

Handel mit Eletronik und Computern

Die EU-Länder sollten den Handel in den Bereichen Elektronik und Computertechnologie verstärken. Diese Bereiche böten die größten Innovationsmöglichkeiten und könnten somit Arbeitsplätze schaffen, sagte Zapatero zur Begründung und verwies dabei auch auf sein eigenes Land. Spanien ist mit einer Rekordarbeitslosenquote von rund 19 Prozent und einer erwarteten Neuverschuldung von rund zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) eines der am schwersten von der Rezession gebeutelten EU-Staaten.

Parlamentarier der großen Fraktionen begrüßten das Engagement der Spanier, wobei Sozial- und Christdemokraten gemeinsam das Konzept einer «Wirtschaftsregierung» für die Stärkung von Wachstum und Beschäftigung befürworteten. Dabei ist Spanien allerdings nach Kritik aus Deutschland von der Idee abgerückt, die Staaten der Europäischen Union mit der Androhung von Sanktionen auf eine Wachstumsstrategie einzuschwören.

Um die Schwerpunkte Spaniens für Energieverbund, technologische Entwicklung und Bildung und Forschung durchzusetzen, sei die Wirtschaftsregierung ein richtiger Ansatz, sagte der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten Martin Schulz.

Grüne wollen europäisches Programm für Straßenbahnen

Die Grünen griffen Zapateros Forderung nach einem Entwicklungsplan für Elektrofahrzeuge auf. Dabei sollte man stärker auf Energiesparmaßnahmen setzen, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Daniel Cohn-Bendit. „Warum schaffen wir kein europäisches Programm für den Bau von Straßenbahnen, das der Automobilindustrie neue Aufgaben geben würde“, sagte er.

Mehrfach betonte Zapatero die Bedeutung der 2020 Strategie, die das Hauptthema eines EU-Sondergipfels am 11. Februar in Brüssel sein soll. Sie soll der Wirtschaft in der EU in den kommenden zehn Jahren zu mehr Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit verhelfen. Spanien hält die bisherige Lissabon-Strategie für gescheitert, mit der die EU bis 2010 zum dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt werden sollte.

dpa