Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt und der Calvados

Wegen des russischen Lebensmittelembargos fordert Landwirtschaftsminister Christian Schmidt zum Verzehr von Obst auf. Wenn jedes Land die Politiker hat, die es verdient, ist es spätestens jetzt am Wähler, nachzudenken – meint der in Berlin und Brüssel tätige Anwalt Andreas Geiger. Sowohl in Darstellung als auch Kommunikation bewege sich Schmidt auf der Linie bekannter Kriegspropaganda.

„An apple a day keeps Putin away!“. Mal ganz abgesehen von der semantischen Holprigkeit des Bonmots – oder um das Kalauerniveau des Ministers zu treffen: „Malmots“ – muss man sich doch ernsthaft fragen, ob hier der Apfel bei Minister Schmidt nicht schon vergoren war.

Wie kann ein deutscher Bundespolitiker, und sei er auch nur für Landwirtschaft zuständig, so etwas ungestraft von sich geben? Wenn jedes Land die Politiker hat, die es verdient, ist es spätestens jetzt am Wähler, nachzudenken.

Der Landwirtschaftsminister fordert die Bevölkerung wegen des russischen Lebensmittelembargos zum Verzehr betroffener Produkte auf. Obst könne man „zu Beginn am frühen Morgen“ und „fünfmal am Tag“ essen. Er ist auch dafür, das Programm für die Ausgabe von Obst in Schulen auszudehnen.

Das ist so absurd, dass ich mich auf die wesentlichsten Dinge beschränken möchte:

Erstens ist der deutsche Landwirtschaftsminister nicht der Präsident des deutschen Bauernverbandes. Und damit kein Agrarlobbyist. Das ist Joachim Rukwied. Christian Schmidt ist innerdeutsch hingegen das Gegenteil. Oder sollte es zumindest sein. Er ist Lobbyist des Volkes, der dessen Interessen vertreten sollte. Wenn er sagen will: „Esst mehr Obst“, dann allenfalls, weil er die Volksgesundheit fördern möchte. Nicht, um den Absatz der deutschen Bauern anzukurbeln, die ihr Grünzeug im Moment nicht mehr nach Russland verschiffen können.

Zweitens bewegt sich „Herrrrrr Schmitttt“ damit sowohl in Darstellung als auch Kommunikation auf der Linie bekannter Kriegspropaganda. Was völlig inakzeptabel ist. Generell schon, aber insbesondere in einer angespannten politischen Lage wie dieser. Und deshalb ist sein britischer Kalauer auch kein bisschen witzig. Schon die car sharing Werbung der Amis vergessen? „When you ride alone, you ride with Hitler.“ Oder: „Let’s catch him with his ‚Panzers‘ down“. Auch schön: „Salvage scrap to blast the Jap.“ Soll ich weitermachen? Geschichtsvergessenheit ist einfach nicht ratsam für einen Politiker. Oder um im Duktus zu bleiben: „Dieser Minister ist schlecht verdunkelt!“

Aber drittens befindet er sich damit leider in großer Gesellschaft. Denn anstatt aufzuklären und damit auf Deeskalation zu setzen, lassen sich die bundesdeutschen Medien neuerdings in Gleichschaltung mehrheitlich vor denselben Karren spannen. Da rennt der Ex-Kommissionspräsident Barroso aus seinem Telefonat mit Putin, um jedem, der es nicht hören will, zu erzählen, Putin habe ihm gedroht. Gedroht, dass wenn er will, er in zwei Wochen Kiew einnehmen kann. Was dann auch alle so abdrucken. Und sofort den Hitler-Stalin-Pakt heraufbeschwören. Cameron warnt als nächstes umgehend davor, man dürfe nicht die Fehler des „Appeasement“ gegenüber Nazi-Deutschland im Jahr 1938 wiederholen. Und alle sind im Kriegsmodus, weil es in Europa ja schon so lange langweilig ist. Und keiner der Nationalpolitiker daheim irgendetwas auf die Reihe bekommt. Da kommt Außenpolitik bewährtermaßen gerade recht.

Dass sich der Kreml offiziell empört, die Zitate seien aus dem Zusammenhang gerissen und hätten einen völlig anderen Inhalt gehabt, interessiert niemanden. Dass dies Putins Erwiderung auf Barrosos Vorhaltungen war, russisches Militär sei in Wahrheit für die Schlachten der Separatisten in der Ukraine verantwortlich, fällt unter den Tisch. Wörtlich soll Putin laut der „Welt“ gesagt haben: „Wenn ich wollte, könnte ich in zwei Wochen Kiew einnehmen“. Konjunktiv. Man kann das genau so gut so verstehen, dass er Barroso auf dessen Vorhaltungen sagt: „Was willst Du? Wären es wirklich meine Truppen, wäre da ganz was anderes los.“ Aber Russlandfreund zu sein, ist derzeit auch bei den Medien nicht en vogue. Man will ja am Ende nicht auf Seiten der Verlierer stehen. Die prekäre Lage der Verlage erlaubt keine Reparationspflichten a la Versaille. Also lieber mit den Wölfen heulen. In der Hoffnung, dass der Bär weiterzieht. „??? ??????, ??? ?????? ?????????.“

Zum Autor

Andreas Geiger ist Managing Partner der Lobbykanzlei Alber & Geiger (Brüssel und Berlin) und Autor des „EU Lobbying Handbook“. Für EURACTIV.de verfasst er in unregelmäßigen Abständen Kommentare zur aktuellen Politik.