Eigentlicher Wahlsieger ist der Frust

Italien (III): Standpunkt von Herbert Vytiska zur Italien-WahlWie konnte es dazu kommen, dass sich Italiens politische Akteure in diese Lage manövriert, dass sich die Italiener mehr für den Papstrücktritt als für die Politik interessiert und dass die Wahlergebnisse in Rom, Berlin und Brüssel für Kopfzerbrechen gesorgt haben? Hintergründe von Italien-Kenner Herbert Vytiska.

Noch im Herbst des vergangenen Jahres schien es, dass sich Italien nicht nur auf einem strikten Reformkurs befindet, sondern auch die politische Situation zu stabilisieren beginnt, sowohl ein Mitte-Links-Lager als auch eine Zentrumsgruppierung heranbildet, das für eine seriöse Politik stehen. Je näher der Wahltag kam, umso mehr begann sich das Bild zu wandeln. Fassungslos stehen Italien und die EU am Tag nach den zweitägigen Parlamentswahlen vor einer so nicht erwarteten Pattsituation.

Die Schuld liegt nicht beim Wähler, es sind die handelnden politischen Akteure, die sich in diese Lage in den letzten Monaten hinein manövriert haben. Die Pattsituation bereitet von Rom bis Brüssel Kopfzerbrechen.

Die Wende am Ende ?

2011 war Italien drauf und dran, zum größten Problemfall der EU mit unabsehbaren Folgen auch für den Euro zu werden. Bis eben die Regierung Berlusconi im November das Handtuch werfen musste, nachdem ihm seine Koalitionspartner die Gefolgschaft verweigert hatten.

Eine Wende brachte damals, dass der nicht nur von der EU so hoch geschätzte Wirtschaftsfachmann Mario Monti an die Spitze einer Expertenregierung trat, die dem Land einen rigiden Sparkurs verordnete. Und tatschlich schien es, dass sich Italien aus eigener Kraft erholen könnte. Die Gewerkschaften begannen sich zurück zu halten. Populäre, aber unrealistische Forderungen stießen auf wenig Widerhall. Die Bevölkerung stöhnte zwar unter den massiven Steuererhöhungen, war sich aber gleichzeitig bewusst, dass es dazu (vorerst) keine Alternative gab

Verspielte Chancen im Herbst 2012

Mit dem Heranrücken eines Wahltermins stellte sich zunehmend aber auch die Frage, wer künftig die politischen Geschicke in die Hand nehmen könnte. Nicht nur das, auch in der Bevölkerung wurde der Wunsch nach neuen politischen Konzepten, nach nachhaltigen Reformen laut.

Mit einer Politik des Gürtel-enger-Schnallens allein fand man nicht mehr das Auslangen. Zunächst konzentrierten sich viele Hoffnungen auf den interimistischen Ministerpräsidenten Monti, der aber zu lange zögerte, sich an die Spitze einer kraftvollen Bewegung stellen zu lassen.

Mit Schuld daran war letztlich auch die Zersplitterung nicht nur des bürgerlichen Lagers, sondern der Parteienlandschaft insgesamt, die dem Land zu schaffen macht. Damit hat letztlich auch das Mitte-Links Lager zu kämpfen, das in den letzten Jahren nicht so recht weg vom Fleck kam. Bis zu dem Zeitpunkt, als man sich aufraffte, mittels einer "Publikumswahl" den Spitzenkandidaten zu bestimmen. Ein Ereignis, das sogar Wählermassen mobilisieren konnte und Hoffnungen auf ein Erstarken der Gruppe weckte.

Kaum war der 62-jährige Pierluigi Bersani durch ein Mehrheitsvotum an die Spitze gehoben, setzte auch schon wieder die Demotivierung jener ein, die in dem 37-jährigen Fiorentiner Bürgermeister Matteo Renzi einen Hoffnungsträger gesehen hätten.

Die Auferstehung des Medienzampano

In dieser Situation traten auf der politischen Bühne zwei Personen immer öfter ins Rampenlicht, die durch ihre Auftritte zunehmend für Schlagzeilen sorgten. Silvio Berlusconi, der aufgrund seiner Affären und Eskapaden fast nur noch belächelt und abgeschrieben wurde, der aber in einem Land, wo der Wahlkampf hauptsächlich in den Medien und da wiederum im Fernsehen stattfindet, seine Rolle als Medienzampano voll ausspielte und jede Gelegenheit zu Auftritten wahrnahm.

Hinzu kommt, dass er es nach dem Niedergang der Christdemokraten in den 1990er Jahren auch geschafft hatte, wieder eine Art bürgerliches Lager um sich zu scharen. Das ihm bei aller Kritik letztlich doch die Stange hielt, auch weil seine Politik offenbar Unterhaltungswert hat.

Politik als Kabarett

Genau darauf setzte der Komiker Beppe Grillo, der mit seiner Bewegung "Cinque Stelle" einen geradezu kometenhaften Aufstieg im Wahlkampf erlebte. Er konnte zwar selbst nicht kandidieren, sammelte aber aus allen Schichten unkonventionelle Personen um sich, die nun ins Parlament einziehen werden, und vertrat auch bewusst kein politisches Programm.

Sein Auftritt war letztlich Protest gegen ein politisches System, das einer dringenden Reform an Haupt und Gliedern bedarf. Grillos Erfolg beruht nicht nur darauf, dass sich viele Wähler den Jux machten, ihm eine Stimmen zu geben, sondern sie sind vor allem auch Ausdruck des Frustes in der italienischen Bevölkerung. Ein Frust, der sich im Zulauf bei Grillo, in der Wähler-Absetzbewegung bei Bersani und Monti niederschlug.

Mehr Interesse für Papstrücktritt als für Politik

In Gesprächen mit den politischen Analysten kristallisiert sich immer wieder folgendes Bild heraus: Die Italiener sind kreativ und initiativ. Sie haben es auch immer wieder geschafft, ohne handlungsfähige Regierungen auszukommen. Aber sie haben auch den Ernst der Lage erkannt und wollen daher regiert werden.

Genau diesen Eindruck hatten sie nicht mehr, je länger der Wahlkampf dauerte und die Konturen der handelnden Personen sichtbar wurden. Dass der Rücktritt des Papstes die Bevölkerung weit mehr bewegte und beschäftigte als die Frage, wer das Land zukünftig führen werde, spricht Bände.

Sieg der Populisten

Nimmt man das Wahlergebnis unter die Lupe, dann steht für viele Experten eines fest: Gewonnen haben im Grunde die Populisten. Das gilt für Berlusconi wie für Grillo. Dass Bersani unter den Erwartungen blieb, ist mit eine Ursache dafür, dass sein Mitte-Links-Bündnis zu keiner Zeit den Eindruck vermitteln konnte, auch wirklich zu Entscheidungen fähig zu sein.

Monti schließlich war zwar ein von der EU hochgelobter Technokrat, der zunächst richtige Entscheidungen fällte, dem aber die Power für die Reformen sowie das Gefühl fehlten, richtige Politik auch verkaufen zu können.

Politikfrust nicht nur in Italien

Eines sind sich viele Beobachter klar: Nicht nur in Italien gibt es Frust mit der Politik und mit vielen Politikern. Das ist ein Phänomen, das fast ganz Europa beschäftigt. Überall entstehen neben den (ehemals) großen Parteien immer mehr spontane Wahlgemeinschaften und machen Regierungsbildungen zunehmend schwieriger.

Alle verantwortungsbewussten politischen Kräfte von den einzelnen Ländern bis hin zur EU sollten Italien nicht nur als eine Causa sui generis betrachten, sondern sind bei sich selbst zu einer Gewissenerforschung aufgerufen.

Überraschendes Ergebnis in Südtirol

Im Gegensatz zum Rest von Italien wurde in Südtirol für überraschend klare Verhältnisse gesorgt: Die Angst der SVP in der Provinz Bozen, weniger als 40 Prozent, und in der Region Trentino-Südtirol, weniger als 20 Prozent der Stimmen (Voraussetzung für den Einzug ins Parlament) zu schaffen, erwies sich als unbegründet.

Mehr noch, die Mobilisierungskampagne, dass Südtirol seinen Platz im Parlament nicht verlieren dürfe, wirkte.

Mittlerweile steht fest, dass von der SVP-Liste gleich fünf Kandidaten den Sprung in die Abgeordnetenkammer geschafft haben, davon vier SVPler. Der fünfte ist ein Kandidat des Trentiner PATT, mit dem die SVP eine Listenverbindung eingegangen ist. In den Senat wiederum schickt die SVP zwei eigene Leute plus einen gemeinsamen Kandidaten mit der Bersani-Partei. Außerdem hat es dank des vom italienischen Wahlrecht vorgesehenen Mehrheitsbonus auch ein Südtiroler Grüner geschafft, einen Sitz in Rom zu ergattern. 

Herbert Vytiska (Wien/Rom)