Kohäsion unter Druck: Ungarn testet die roten Linien der EU

Die Kohäsionspolitik, das ehrgeizigste Investitionspaket der Europäischen Union, befindet sich an einem kritischen Punkt, an dem es gilt, auf neue Herausforderungen zu reagieren und gleichzeitig seine Kernaufgaben zu erfüllen.

Angesichts der Bedenken, dass die Politik in ein Instrument für Militärausgaben umgewandelt wird, und angesichts der globalen Unsicherheiten und der Unberechenbarkeit der USA fordern Experten die EU auf, sie neu zu kalibrieren und zu einer stabilisierenden Kraft zu entwickeln.

Damit die Kohäsion ein sinnvolles Instrument der Einheit bleibt, muss der Block ein Gleichgewicht zwischen Druck und Pragmatismus finden. Sie muss einen Weg finden, um ihre Grundwerte aufrechtzuerhalten und gleichzeitig sicherzustellen, dass kein Mitgliedsstaat zurückgelassen wird.

Im Mittelpunkt dieser Debatte steht Ungarn.

Das Land, das den gemeinsamen Werten der EU trotzt und gleichzeitig stark von EU-Geldern abhängig ist, befindet sich an einem Scheideweg. Unabhängig davon, ob sich die Union für eine Verschärfung der Konditionalität oder eine Reform der Politik entscheidet, läuft Ungarn Gefahr, dass sein Anteil an den EU-Mitteln reduziert wird.

Gleichzeitig scheint die Union immer weniger bereit zu sein, eine Regierung zu finanzieren, die die europäischen Werte absichtlich untergräbt – eine Form der Bestrafung, die bereits jetzt die angespannte ungarische Wirtschaft belastet.

In diesem Sonderbericht wird untersucht, was die EU tun muss, um ihre Einheit zu stärken – und was Ungarn zu verlieren hat, wenn es weiterhin „den Bösewicht“ spielt.