Gabriel: TTIP-Abschluss noch unter Barack Obama nicht sicher
Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel bleibt in Hinblick auf das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP skeptisch. Die Wirtschaft hingegen hofft...
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Sigmar Gabriel
Gabriel nennt Merkels TTIP-Kurs "falsch"
SPD-Chef Sigmar Gabriel warnt bei den TTIP-Verhandlugen vor Zeitdruck und "intransparenten Schiedsgerichten". Die SPD verschärft...
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Gabriel irritiert Kiew mit Zweifeln an Russland-Sanktionen
Die Forderung von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) nach einer schrittweisen Aufhebung der EU-Sanktionen gegen Russland...
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Neues Integrationsgesetz: Vom Fördern und seiner Kehrseite
Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge, mehr Integrationsmaßnahmen- und Deutschkurse, aber auch striktere Leistungskürzungen: Die Bundesregierung hat das seit Monaten geplante...
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Bundesregierung will Frauen und Kinder in Asylunterkünften besser schützen
Gewalt, Kindesmissbrauch, sexuelle Belästigung bis zu Vergewaltigungen sind in Flüchtlingsunterkünften trauriger Alltag. Die Bundesregierung will...
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Bundesregierung will Elektroautos durch Befreiung von Kfz-Steuer fördern
Zur Förderung von Elektroautos plant die Bundesregierung einem Pressebericht zufolge neben einer Kaufprämie auch Steuervergünstigungen....
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Gabriel und Hendricks kritisieren EU-Pläne zur Förderung der Atomkraft
"Nicht nur hoch gefährlich, sondern auch verdammt teuer": In Deutschland stoßen Überlegungen der EU-Kommission zu...
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Energiewende: Kein Kompromiss zur Ökostromförderung
Die Bundesregierung streitet mit Wirtschaft und Verbänden über die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Auch einige Landesregierungen...
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"Den Geist der Spitzenkandidaten bekommt man nicht mehr in die Flasche zurück“
Im November 2015 hat das EU-Parlament eine Reform des Europawahlrechts vorgeschlagen. Dadurch sollen auch einige...
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Gabriel sieht Sozialdemokratie existenziell bedroht
SPD-Chef Sigmar Gabriel will seine Partei mit einer stärkeren Fokussierung auf das Kernthema soziale Gerechtigkeit...
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