Airbus- und Boeing-Zuschüsse: WTO-Rechtsstreit scheint sich anzubahnen [DE]
Die EU und die USA werden die am 11. April auslaufende Frist zur Beilegung ihres Streits um die Zahlung staatlicher Zuschüsse für Flugzeughersteller wahrscheinlich nicht einhalten.
Die EU und die USA werden die am 11. April auslaufende Frist zur Beilegung ihres Streits um die Zahlung staatlicher Zuschüsse für Flugzeughersteller wahrscheinlich nicht einhalten.
EU-Handelskommissar Peter Mandelson setzt sich dafür ein, dass auch ohne einen Rechtsstreit vor der WTO eine Lösung gefunden werden kann. „Vor die WTO zu ziehen wäre ein Fehler“, so Mandelson.
Sowohl die EU als auch die USA haben bei der WTO Beschwerden wegen unzulässiger Zuschüsse für Flugzeughersteller eingereicht. Der Streit wurde von der Zahlung von Zuschüssen für den Airbus A380 durch die EU und für den ‚Dreamliner’ von Boeing durch die USA weiter angeheizt.
Im Januar 2005 einigten sich die beiden Seiten auf eine Aussetzung weiterer Subventionen. Doch die von den beiden Seiten gesetzte Frist läuft am 11. April aus, ohne dass eine Lösung gefunden worden ist (siehe auch EURACTIV 22. März 2005). Laut Richard Mills, Sprecher des Büros des US-Handelsbeauftragten, habe die EU einen Rückzieher gemacht und versucht, „die Modalitäten des Abkommens zu verändern“.
