Alitalia-Interessenten brauchen Beihilfen nicht zurückzuzahlen [DE]

Die Europäische Kommission hat der Übernahme von Alitalia durch ein Konsortium italienischer privater Investoren zugestimmt und diese damit von der Rückzahlung von gut 300 Millionen Euro staatlicher Beihilfen befreit, die die italienische Regierung der angeschlagenen Fluggesellschaft bereitgestellt hatte.

Die Entscheidung der EU-Kommission folgt auf die Unterstützung der italienischen Regierung bei der Zusammenstellung eines Konsortiums, das nur die gesunden Teile der Alitalia aufnehmen wird. Das CAI-Konsortium, das von Piaggio-Chef Roberto Colaninno angeführt wird, war nur unter der Bedingung an Alitalia interessiert, dass es die staatlichen Beihilfen nicht würde zurückzahlen müssen.

Während der Untersuchung bezüglich der geleisteten staatlichen Beihilfen, die im letzten Juni begann, beschloss die Kommission, dass der Verkauf der Alitalia-Anteile keine staatliche Beihilfe darstelle, wenn der Verkauf unter Marktbedingungen stattfinde. Dementsprechend wurde ein Bevollmächtigter ernannt, der den Vorgang überwachen soll. Alle Zuschüsse, die der angeschlagenen Fluglinie zur Verfügung gestellt und von Brüssel als ungesetzlich beurteilt werden, müssen von Rom zurückgezahlt werden.

Kommissionsvizepräsident Antonio Tajani, der für das Verkehrswesen zuständig ist, erklärte, er sei zuversichtlich, dass die Entscheidung die Situation von Alitalia klären werde. Die Fluggesellschaft unterliegt der Zwangsverwaltung Augusto Fantozzis, der das Insolvenzverfahren beaufsichtigt.

Am Ende des Verfahrens werde eine private Fluggesellschaft entstehen, die zwar kleiner, aber effizienter sei, meinte Kommissar Tajani. Er habe gesehen, dass Fluggesellschaften sich erholen und wieder erfolgreich sein, aber im Interesse der Passagiere und der Flugzeugindustrie auch miteinander im Wettbewerb stehen könnten. Das sei für den Wettbewerb in Europa grundlegend.

Der Bevollmächtigte wird innerhalb von ein paar Tagen ernannt werden und dann innerhalb der zwei Wochen nach seiner Ernennung einen umfassenden Bericht verfassen müssen. Tajani merkte an, sollte die Kommission mit irgendeinem Aspekt des Vorgangs nicht zufrieden sein, werde das Verfahren wiedereröffnet.

Mit Hilfe des Rettungsplans, der denen ähnelt, mit denen Sabena und erst kürzlich Olympic aufgelöst wurden, wird die italienische Fluggesellschaft wahrscheinlich bis Ende des Jahres ihren Betrieb wieder aufnehmen.