Anhaltende Proteste: Serbiens Opposition erwägt Parlamentsblockade
Der Abgeordnete Aleksandar Jovanović Ćuta sowie Organisatoren forderten die Opposition bei der 18. Anti-Regierungs-Demonstration „Serbien gegen Gewalt“ auf, die Arbeit des Parlaments zu blockieren. Ziel sei es, Neuwahlen herbeizuführen.
Der Abgeordnete Aleksandar Jovanović Ćuta sowie Organisatoren forderten die Opposition bei der 18. Anti-Regierungs-Demonstration „Serbien gegen Gewalt“ auf, die Arbeit des Parlaments zu blockieren. Ziel sei es, Neuwahlen herbeizuführen.
Jovanović sagte gegenüber Reportern, dass der Vorschlag, das Parlament zu blockieren, für die Oppositionsparteien, die die Proteste organisieren, „auf dem Tisch“ liege und es eine mehrheitliche Zustimmung gebe.
„Die Opposition muss [die Parlamentsarbeit] blockieren und Wahlen fordern und zusammenarbeite, wenn sie dann stattfinden“, sagte Jovanović gegenüber N1.
Der Protest, welcher drei Monate nach dem Massaker an der Vladislav-Ribnikar-Schule stattfand, zog am Samstag vom Parlament zu den Ministerien für Bildung und Justiz. Die Demonstranten forderten Aufklärung, was seit dem Attentat unternommen worden sei, um zu verhindern, dass sich ein solcher Vorfall wiederholt.
„Gestern war der 1. September, und die Schulglocke läutete zum ersten Mal für 60.000 Erstklässler. Aber neun Kinder werden diese Glocken nie wieder hören. Lasst uns den Kindern Serbiens zeigen, dass wir ein Land ohne Gewalt aufbauen können“, sagte die Jurastudentin Anja Kafedžijska zu den Demonstranten.
Für Dienstag, den 5. September, wurde eine neue, außerordentliche Parlamentssitzung einberufen, bei welcher 25 Punkte auf der Tagesordnung stehen. Darunter befinden sich der Vorschlag einer Haushaltssanierung und die Wahl von Slobodan Cvetković zum Wirtschaftsminister.
Die Organisatoren fordern weiterhin die Ablösung des Innenministers Bratislav Gašić und des Direktors der BIA Aleksandar Vulin, der kürzlich von den USA sanktioniert wurde. Außerdem fordern sie die Ablösung des Rates der REM und der Leitung des staatlichen Rundfunksenders RTS sowie der Entzug der Lizenzen von Fernsehsendern, welche Gewalt propagieren, und das Verbot ähnlicher Print- und Digitalmedien.
Die Kritik bezieht sich insbesondere auf die Reality-Show „Zadruga“, welche „gewaltfördernd“ sei und daher abgesetzt werden müsse. Die Reality-Show war zwar im Juni zurückgezogen worden, jedoch begann am Samstag – dem Tag des Protests – eine neue Staffel.
