Apec einigt sich auf 'erstrebenswertes Ziel' zum Klimawandel [DE]
Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftszusammenarbeit haben sich am vergangenen Wochenende auf eine unverbindliche Erklärung zum Klimawandel geeinigt. Der fünftägige Gipfel hatte zuvor abweichende Haltungen zwischen China einerseits und den USA und Australien andererseits hinsichtlich der Struktur eines internationalen Kyoto-Nachfolgeabkommens zur Erderwärmung offenbart.
Die Staaten der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftszusammenarbeit haben sich am vergangenen Wochenende auf eine unverbindliche Erklärung zum Klimawandel geeinigt. Der fünftägige Gipfel hatte zuvor abweichende Haltungen zwischen China einerseits und den USA und Australien andererseits hinsichtlich der Struktur eines internationalen Kyoto-Nachfolgeabkommens zur Erderwärmung offenbart.
Die Erklärung von Sidney, die am 9. September 2007 von den 21 Mitgliedern der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftskooperation (Apec) unterzeichnet wurde, enthält ein ‘erstrebenswertes Ziel für die Region der Apec’, wonach die Energieintensität der Volkswirtschaften in den pazifischen Randgebieten bis 2030 um 25% gesenkt werden soll.
Die Erklärung umfasst auch Forderungen nach einer Ausweitung der Waldflächen in der Region um 20 Millionen Hektar, um die Entwicklung und den Einsatz von Technologien zur Lagerung von „sauberer“ Kohle und CO2 voranzutreiben und um den Handel mit umweltfreundlichen Gütern und Dienstleistungen zu fördern.
Die Mitglieder der Apec, zu denen China, die USA, Japan, Australien und Russland gehören, stellen 41% der Weltbevölkerung und sind für 60% des Energieverbrauchs verantwortlich, wobei China den größten Anteil an beiden Zahlen ausmacht.
Jim Connaughton, Berater für Umweltpolitik des Weißen Hauses, nannte die Erklärung eine ‘gute Grundlage für weitere Diskussionen’.
Kritiker der Erklärung meinen jedoch, dass ihre unverbindliche Natur sie zum Scheitern verdamme, weil wenig Druck auf die Regierungen ausgeübt werde, den Zielvorgaben nachzukommen. Laut Greenpeace handele es sich bei der Erklärung um „Business as usual“ und der australische Senator der Grünen kritisierte sie als ‘nichts sagend’.
Es wurden während des Gipfels auch Meinungsverschiedenheiten zwischen den Mitgliedern der Apec deutlich.
China, das sich erfolgreich für einen Verweis auf die UN als ‚angemessenes multilaterales Forum für internationale Verhandlungen zum Klimawandel’ einsetzte (EURACTIV vom 7. September 2007), zeigte sich weiterhin ablehnend gegenüber jeglicher verbindlicher Ziele zur Energieeffizienz. Es zerschlug somit die Hoffnungen des australischen Premierministers John Howard, dass die Sydney-Erklärung die Grundlage für ein internationales Klimaabkommen außerhalb des UN-Rahmens darstellen könne.
Howard begrüßte die Einigung nichtsdestotrotz als ‚höchst entscheidend’; durch ein Entgegenkommen auf China findet das Kyoto-Protokoll in der Erklärung keine besondere Erwähnung.
Der amerikanische Präsident George W. Bush wird am 27. und 28. September 2007 im Vorfeld der Konferenz der Vertragsparteien des Rahmenübereinkommens der Vereinten Nationen über Klimaänderungen im Dezember 2007 in Bali, Indonesien, ein Treffen der wichtigsten Volkswirtschaften in Washington abhalten. Das von Bush ausgerichtete Treffen soll einen Impuls setzen für ein Klimaabkommen nach 2012, das die technologische Entwicklung, Energieeffizienz und Energiesicherheit anstelle von verbindlichen Emissionszielen betont.
Die EU unterstützt die verbindlichen Emissionsziele, auf die sich die meisten Industriestaaten, außer den USA und Australien, unter dem Kyoto-Protokoll geeinigt hatten.
