Bekenntnisse zum Atomabkommen
Derzeit finden zahlreiche Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran statt. Heute scheint ein guter Tag für das Abkommen zu sein.
Derzeit finden zahlreiche Bemühungen zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran statt. Heute scheint ein guter Tag für das Abkommen zu sein.
Nach dem Ausstieg der USA ist fraglich, ob sich das Abkommen überhaupt halten lässt. Die US-Sanktionen treffen den Iran schwer. Ob die anderen, kleineren Partner das ausgleichen und dem Iran so eine Perspektive bieten können, das wird derzeit hinter vielen Kulissen ausgelotet.
Die verschiedenen Signale des heutigen Tages mögen optimistisch stimmen. So hat sich der deutsche Chefdiplomat, Außenminister Heiko Maas, vor einem Treffen europäischer Außenminister mit Vertretern des Iran zum internationalen Atomabkommen mit der Regierung in Teheran bekannt. Solange sich Iran an das Abkommen hält, wird Europa das auch tun, unabhängig von der Entscheidung der USA”, sagte der SPD-Politiker. Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden auch mit den anderen Unterzeichnern des Abkommens, China und Russland, das Gespräch suchen. Maas sagte, solange die Chance bestehe, “diesen wichtigen Baustein der internationalen Abrüstungsordnung zu bewahren, dürfen wir nichts unversucht lassen”.
Trump erhöht allerdings auch den Druck auf Staaten und Unternehmen, die weiterhin mit dem Iran kooperieren. Einem Insider zufolge wollen die EU-Regierungschefs daher am morgigen Mittwoch unter anderem über den Schutz europäischer Firmeninteressen im Iran vor US-Sanktionen beraten. EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini würden die 28 EU-Regierungschefs bei einem Abendessen in der bulgarischen Hauptstadt Sofia über mögliche Optionen unterrichten, hieß es in EU-Kreisen.
Ein hochrangiger EU-Vertreter sagte am Dienstag, es gebe „keine Zauberlösung“, um EU-Firmen weiter Geschäfte mit Iran zu ermöglichen. Es gebe ein „kompliziertes und umfassendes Muster von Optionen“ sowohl auf EU- als auch auf nationaler Ebene. Deshalb werde für die Frage „einige Zeit benötigt“.
Der EU-Vertreter verwies auf eine europäische Verordnung von 1996, die es den Firmen verbieten würde, sich an die US-Sanktionen zu halten und sie vor einem Vorgehen der US-Behörden schützen soll. Erwogen wird demnach von einigen Mitgliedstaaten auch die Nutzung „spezieller Finanzinstrumente“, um die Abwicklung von Geschäften mit Teheran weiter möglich zu machen.
Positive Signale kamen derweil auch aus Moskau. Dort wurde verlautbart, dass sie die Präsidenten von Russland und Frankreich, Vladimir Putin und Emmanuel Macron in einem Telefonat darauf verständigten, sich demonstrativ hinter das Atomabkommen mit dem Iran gestellt.
Am guten Willen der Beteiligten jenseits der USA dürfte das Abkommen also nicht scheitern. Ob die globalen Kräfteverhältnisse es hergeben, das Abkommen ohne Washington am Leben zu halten, steht auf einem anderen Blatt.
