Belgien: Schwere Niederlage für Regierungskoalition [DE]

Yves Leterme wird vermutlich der nächste Premierminister von Belgien, nachdem die Christdemokratische Partei als großer Gewinner aus den Parlamentswahlen hervorgegangen ist. Die Christdemokraten hatten den Sprachenstreit zurück ins Zentrum der politischen Diskussion gebracht.

Der belgische Premierminister Guy Verhofstadt wird vermutlich seinen Rücktritt am Montag, denn 11. Juni 2007, einreichen, nachdem seine Koalition aus Sozialdemokraten und Liberalen am Wochenende zuvor eine schwere Niederlage während der belgischen Parlamentswahlen erlitten hatte.

Die flämische Christdemokratische Partei (CDV) ist als deutlicher Sieger aus den Wahlen hervorgegangen. Ihr Spitzenkandidat Yves Leterme, 46, hat Gespräche mit anderen Parteien aufgenommen, um eine neue regierungsfähige Mehrheit im Parlament zu finden. Dieser Prozess könnte Monate dauern, da das Verhältniswahlrecht dazu tendiert, die Sitzverteilung im Parlament aufzusplittern.

Letermes vermutliche Ernennung kündigt die Rückkehr des Sprachenstreits auf die politische Bühne des Landes an, da eines seiner zentralen Wahlkampfthemen eine Ausweitung der Autonomie für die nierderländischsprachige Region Flandern war, die er momentan regiert.

Belgien ist in die wirtschaftlich mächtige Region Flandern im Norden und den französischsprachigen Süden, Wallonien, der sich in einer tiefen wirtschaftlichen Umstrukturierungsphase befindet, aufgeteilt.

Eine Verfassungsänderung, die von Leterme vorgeschlagen wird, würde eine Zweidrittelmehrheit sowohl in Flandern als auch in Wallonien erfordern.

Jedoch hatten sich die frankophonen Parteien – angesichts der von Leterme eindeutig angeführten Meinungsumfragen im Vorfeld der Wahl – geeinigt, eine gemeinsame Strategie zur Verhinderung weiterer Verfassungsänderungen zu verfolgen.