Brüssel schaltet sich in Streit um Fischsterben an der Oder ein

Im Gerangel um die Ursache um das Fischsterben in der Oder hat sich nun auch Brüssel eingeschaltet, denn es steht der Vorwurf im Raum, dass die polnischen Behörden die Benachrichtigung gemäß EU-Richtlinien unterlassen haben.

In Deutschland war das Fischsterben erstmals am 9. August von Angler:innen bemerkt und dem Brandenburger Umweltamt gemeldet worden. Vertreter:innen der betroffenen Bundesländer berichteten außerdem von plötzlich erhöhten Pegelständen des Flusses sowie einem deutlichen Anstieg im Salzgehalt.

Es gibt jedoch Anhaltspunkte dafür, dass polnische Behörden deutlich früher Bescheid wussten und wohl bereits Ende Juli Hinweise auf massenhaft verendete Fische in der Oder hatten. Dies war zunächst jedoch nicht an die deutsche Seite gemeldet worden.

Gemäß der EU-Wasserrichtlinie sollte Polen eigentlich ausreichend Messstationen haben, um derartige Probleme schnell zu bemerken, um dann die betroffenen Länder, in diesem Falle Deutschland, zu informieren.

“In Zukunft müssen wir die Früherkennung von Verschmutzung verbessern und koordinierte Maßnahmen bei grenzüberschreitenden Vorfällen ergreifen,” so EU-Umweltkommissar Virginius Sinkevičius nach einem Telefonat mit Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Bündnis90/Die Grünen) am Dienstag (16. August).

Diese hatte moniert, dass “die Ketten nicht funktioniert haben, die eigentlich theoretisch für solche Unfälle eingerichtet worden waren und zweitens ja die Informationen zu spät nach Deutschland gekommen sind,” sagte Lemke dem ZDF am Montag.

Möglicherweise EU-Regeln verletzt

Auch der Umweltminister des an Polen angrenzenden Mecklenburg-Vorpommern zeigte sich entrüstet über die mangelnde Kommunikation von polnischer Seite.

Er sei “stocksauer” darüber, vom Nachbarland erst mit Verzögerung über das Auffinden toter Fische informiert worden zu sein, sagte Backhaus im Deutschlandfunk.

Im Streit zwischen Berlin und Warschau um die Ursachen und das Ablaufen der Kommunikation um das Fischsterben schaltet sich somit nun auch Brüssel offiziell ein.

“Wir haben keine endgültigen Informationen darüber, was der Grund für das Sterben dieser Fische ist,” so Tim McPhie, Sprecher der EU-Kommission am Dienstag. 

Spekulieren wolle man auch nicht, denn von der Ursache hängt letztendlich auch ab, ob und welche EU-Regeln möglicherweise verletzt worden waren.

“Da die Ursache nicht bekannt ist, können wir nicht sagen, ob es eine Verpflichtung zur Bereitstellung von Informationen gemäß einer bestimmten Richtlinie gibt,” so der Sprecher.

Nachdem die Ursache des massiven Fischsterbens nach wie vor unklar bleibt, hat die polnische Seite inzwischen Labors in mehreren EU-Ländern mit der Ursachenforschung beauftragt.

So sollen neben polnischen Labors auch tschechische, niederländische und englische Experten die Proben aus der Oder analysieren, teilte die polnische Umweltministerin Anna Moskwa am Dienstag mit.

Überwachung und Zusammenarbeit

Bisher hat die polnische Seite jede Schuld von sich gewiesen. Allerdings will Warschau jetzt in Kontrollen der Oberflächenwasserqualität investieren. 

“Ich habe beschlossen, 250 Millionen PLN  [50 Millionen Euro] für die Synchronisierung und vollständige Digitalisierung des Systems zur Überwachung der Oberflächenwasserqualität in ganz Polen bereitzustellen,” so die polnische Ministerin auf Twitter. 

Derweil begrüßte Kommissar Sinkevičius die Einrichtung einer gemeinsamen Taskforce, bestehend aus deutschen und polnischen Expert:innen, die eine enge Zusammenarbeit der beiden Länder bei der Krisenbewältigung gewährleisten soll.

Die Bundesumweltministerin sowie ihre Kollegen aus Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hatten sich am Sonntag bei einem Treffen mit Moskwa sowie dem polnischen Infrastrukturminister Andrzej Adamczyj in Stettin auf die Einberufung des Gremiums verständigt.