Chinas Staatschef Xi Jinping als Parteichef bestätigt

Chinas Staatschef Xi Jinping ist wie auf dem Kongress der Kommunistischen Partei als Vorsitzender bestätigt worden. Er wird die Partei weitere fünf Jahre anführen.

Damit festigte Xi seinen Status als mächtigster Politiker des Landes seit Jahrzehnten weiter. Der Parteitag hatte mit dem „Alleinvertretungsanspruch“ das Gedankengut Xi Jinpings in die Parteiverfassung aufgenommen und ihn damit quasi auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Zedong gestellt.

Bereits am Vortag hatten die 2.300 Delegierten des KP-Kongresses beschlossen, dass Xi künftig namentlich in den Partei-Statuten der Kommunistischen Partei aufgeführt wird. Damit wird Xi das letzte Wort in allen politischen Fragen haben.

Die Festschreibung seiner politischen Vorstellungen könnte zudem den Grundstein dafür legen, dass Xi auch weit über seine bevorstehende zweite Amtszeit hinaus Chinas oberster politischer Führer bleibt. Experten zufolge könnte er diese Position auch dann weiter ausfüllen, wenn er nach Ende seiner zweiten Amtszeit im Jahr 2022 das Amt des Parteichefs abgeben würde.

Am heutigen Mittwoch wird Xi mit seinen voraussichtlich sieben Funktionären vor die Weltpresse treten. Womöglich klärt sich dabei auch, ob eine Amtszeit nach 2022 angestrebt wird.