Dänemark soll im Juli EU-Verteidigungszusammenarbeit beitreten

Das Außenministerium geht davon aus, dass Dänemark am 1. Juli der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungszusammenarbeit beitreten wird, sagte der dänische Außenminister Jeppe Kofod am Donnerstag in einer Pressemitteilung.

Kofods Äußerungen folgen auf das Referendum vom Mittwoch, bei dem sich etwa zwei Drittel der Dänen für einen solchen Schritt ausgesprochen haben.

Das Referendum, bei dem 66,9 Prozent für den Beitritt zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU stimmten, beendete Dänemarks fast 30 Jahre währende Opt-out-Politik in Verteidigungsfragen. Seit 1993 hat sich Dänemark nicht mehr an der GSVP beteiligt.

„Die Dänen haben gesprochen. Wir können uns jetzt voll an der europäischen Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Verteidigung beteiligen und damit mehr Verantwortung für die Sicherheit in unserer Nachbarschaft übernehmen“, sagte Kofod am Donnerstag (2. Juni) in einer Pressemitteilung.

„Dies ist ein guter und wichtiger Schritt. Einigkeit in Europa ist die beste Antwort, die wir in dieser Situation geben können“, so Kofod.

Es sind jedoch noch einige Formalitäten notwendig. „Bevor Dänemark sein Opt-out im Verteidigungsbereich endgültig abschaffen kann, sind noch einige Formalitäten zu erledigen“, heißt es in der Presseerklärung.

Der Gesetzentwurf muss zunächst ratifiziert werden, und eine Reihe praktischer Fragen müssen geklärt werden, bevor der Außenminister die anderen EU-Mitgliedstaaten darüber informieren kann, dass Dänemark nicht mehr von der Opt-out-Regelung Gebrauch machen will.

Nach dem Referendum vom Mittwoch nehmen nun 26 der 27 EU-Länder vollständig an der Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit der EU teil. Nur Malta ist von Teilen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ausgeschlossen, da das Land an seinem Neutralitätsstatus festhält.