Dänemark will sich EU-Verteidigungspolitik anschließen
Dänemark wird sich nach dem Referendum am Mittwoch an der Verteidigungspolitik der Europäischen Union beteiligen. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die nordischen Länder als Reaktion auf den Ukrainekrieg ihre Verteidigungsbeziehungen vertiefen wollen.
Dänemark will sich nach dem Referendum am Mittwoch an der Verteidigungspolitik der Europäischen Union beteiligen. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die nordischen Länder als Reaktion auf den Ukrainekrieg ihre Verteidigungsbeziehungen untereinander vertiefen wollen.
Dänemark wird sich nach einem Referendum am Mittwoch (1. Juni) an der Verteidigungspolitik der Europäischen Union beteiligen. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die nordischen Länder als Reaktion auf den Ukrainekrieg ihre Verteidigungsbeziehungen vertiefen wollen.
Dänemark ist das einzige EU-Mitglied, das bislang nicht an der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der Union teilnimmt. Mit dem Referendum ist es nun zum ersten Mal einer Regierung gelungen, eine von mehreren Ausnahmeregelungen abzuschaffen, die 1993 in einem Referendum über den Maastrichter Vertrag beschlossen worden waren.
Die endgültigen Ergebnisse zeigten, dass fast 67 Prozent der Abstimmenden die Abschaffung einer Ausnahmeregelung für die sogenannte Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU befürworteten, was die größte Unterstützung bei einem Referendum über eine EU-Angelegenheit in Dänemark darstellt.
Rund 33 Prozent der befragten Wähler:innen waren dagegen.
Das Votum für die Abschaffung des Opt-out ist ein Erfolg für eine stärkere EU-Zusammenarbeit. Die Gegner:innen argumentierten hingegen, dass der EU-Verteidigungspakt zu bürokratisch und die Teilnahme Dänemarks an EU-Militäroperationen zu kostspielig sei.
„Wir haben ein Signal an unsere Verbündeten in der NATO und in Europa gesendet. Und wir haben ein klares Zeichen an Putin gegeben“, sagte Premierministerin Mette Frederiksen am späten Mittwochabend, nachdem der Großteil der Stimmen ausgezählt war.
„Wenn Putin in ein freies und unabhängiges Land eindringt, wenn Putin Frieden und Stabilität bedroht, rücken wir alle enger zusammen“, betonte Frederiksen.
Denmark votes massively YES in historic referendum to remove 30-year-old opt-out from EU's defence policies "sending a clear signal to Putin," says PM Mette Frederiksen now on national TV @DRNyheder #EUdefence #referendum pic.twitter.com/HabK75er3i
— Andreas Baumann (@andbaumann) June 1, 2022
Obwohl der Ausgang in der Praxis keine großen Auswirkungen auf die EU haben wird, wird das Ergebnis in Brüssel positiv aufgefasst werden, so Christine Nissen, Wissenschaftlerin am Dänischen Institut für Internationale Studien.
„Es ist Teil eines allgemeinen Trends. Die Länder rücken näher zusammen“, so Nissen gegenüber Reuters.
In einem historischen Kurswechsel haben Schweden und Finnland diesen Monat beschlossen, die NATO-Mitgliedschaft zu beantragen, während sowohl Dänemark als auch Deutschland bereits versprochen haben, die Verteidigungsausgaben drastisch zu erhöhen.
Dänemark ist ein Gründungsmitglied der NATO, aber die größte Militärmacht des Bündnisses, die Vereinigten Staaten, haben signalisiert, dass die europäischen Verbündeten mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen müssen.
„Die Vereinigten Staaten haben es sehr deutlich gemacht. Ich denke, es ist sinnvoll, sich an dieser Zusammenarbeit zu beteiligen, anstatt ständig auf Amerika zu hoffen“, sagte der Vorsitzende der Konservativen Volkspartei, Soren Pape Poulsen.
Im Rahmen der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik könnte Dänemark in Zukunft an europäischen Militäroperationen wie in Somalia, Mali und Bosnien und Herzegowina teilnehmen und beim Erwerb gemeinsamer militärischer Fähigkeiten zusammenarbeiten.
