Dänemark und Deutschland pro Barroso

Dänemark und Deutschland bekräftigten ihre Unterstützung für José Manuel Barroso. Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihr dänischer Amtskollege Lars Løkke Rasmussen sagten am Mittwoch im Kanzleramt, beide Länder unterstützten Barroso für eine zweite Amtsperiode.

Merkels Unterstützung hörte sich jedoch auch diesmal eher distanziert als feurig an. Als sie im Bundeskanzleramt gefragt wurde, ob beim Europagipfel kommende Woche Barroso einstimmig als nächster Kommissionschef vorgeschlagen werde, verwies sie auf ihr Gespräch mit dem amtierenden Ratspräsidenten Jan Fischer. Der tschechische Regierungschef war gestern in Berlin. Fischer habe, so Merkel, "die Erlaubnis bekommen, den Namen Barrosos zu verwenden". Sie wolle dem Ergebnis nicht vorgreifen und könne nicht für die anderen Länder sprechen.

Sorgsam und einfühlsam

Auch im Europäischen Parlament werde eine Weichenstellung vorgenommen. Dort müssten nun sorgfältige, auch einfühlsame Konsultationen vorgenommen werden.

"Deutschland kann sich vorstellen, dass José Barroso eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsident absolviert." Barroso ist Kandidat der EVP, die im Europäischen Parlament die stärkste Kraft ist, er benötigt aber auch Stimmen aus anderen Parteien.

Führung in Krisenzeiten

Rasmussen, der sein Amt erst vor einigen Wochen angetreten hatte, nachdem sein (zufälliger) Namensvetter Anders Fogh Rasmussen zum Generalsekretär der NATO ernannt worden war, sagte, auch Dänemark unterstütze Barroso. Die EU brauche in der Wirtschaftskrise jetzt sehr schnell eine Führung.

Zum Europawahlergebnis sagte Merkel zudem, sie sei nicht der Ansicht, dass der rechte Flügel gestärkt worden sei, sondern die Parteien der Mitte. "Ich kann nicht erkennen, dass wir einen Ruck haben. Was wurde vorher nicht alles über Libertas gesagt!"

ekö