Deutschland "sehr, sehr nahe" an Unabhängigkeit von russischem Öl

Dank der Bemühungen um eine Diversifizierung der Öllieferanten und mit Unterstützung der polnischen Regierung steht Deutschland kurz davor, vom russischen Öl unabhängig zu werden, sagte Vizekanzler Robert Habeck.

Im Jahr 2021 machten die Ölimporte aus Russland etwa 35 Prozent des deutschen Ölverbrauchs aus, und die ostdeutschen Raffinerien in Schwedt, die sich im Besitz des russischen Staatsunternehmens Rosneft befindet, und Leuna, waren bisher vollständig auf russisches Rohöl angewiesen.

Angesichts der entscheidenden Rolle dieser Raffinerien für Deutschland und Osteuropa hatte Berlin bisher gezögert, ein Ölembargo zu unterstützen.

Nach wochenlanger harter Arbeit sei Deutschland „sehr, sehr nahe“ dran, sich vollständig von russischem Öl befreien zu können, sagte Habeck bei einem Besuch in Warschau am 26. April.

Gemeinsam mit seiner polnischen Amtskollegin Anna Moskwa verwies Habeck auf die verstärkte Zusammenarbeit der beiden Länder mit dem Ziel einer schnellen Unabhängigkeit von russischen Importen.

„Wir sind uns in der EU und zwischen Deutschland und Polen einig: Wir müssen uns zügig aus der Klammer russischer Importe befreien“, sagte er.

Konkret bedeute diese „intensivierte Zusammenarbeit im Bereich Öl“ neue Lieferländer und neue Lieferverträge, an denen die entsprechenden Unternehmen fieberhaft arbeiteten, so Habecks Ministerium für Wirtschaft und Klimaschutz.

Die polnische Regierung hofft, Deutschland zu einem Ölembargo zu bewegen, das die russischen Finanzen empfindlich treffen würde, und unternimmt daher größte Anstrengungen.

Alle Möglichkeiten des Transports ähnlichen Rohöls werden einbezogen, um das Ural-Rohöl des Kremls zu ersetzen, das in den Raffinerien in Leuna und Schwedt zu Kraftstoff verarbeitet wird.

„Es sind Lieferungen über Häfen notwendig und es müssen Lieferungen von Mineralölprodukten per LKW und Zug erfolgen“, heißt es in einer Pressemitteilung des Ministeriums.

Die „Unternehmen und die Bundesregierung arbeiten aktuell mit Hochdruck daran, diese Voraussetzungen zu schaffen“, heißt es weiter.

Das Öl soll dann im Hafen der polnischen Stadt Gdansk anlaufen.

Sechstes Sanktionspaket

Als größter EU-Staat galt Deutschland neben Ungarn als entscheidender Verweigerer härterer Energiesanktionen unter Hinweis auf die Gefahren für seine Wirtschaft.

Doch hinter den Kulissen in Brüssel wird an einer intelligenteren Gestaltung der Sanktionen gearbeitet.

„Wir arbeiten an einem sechsten Sanktionspaket, und einer der Punkte, die wir in Betracht ziehen, ist eine Art Ölembargo“, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, gegenüber The Times.

„Wenn wir Sanktionen verhängen, müssen wir dies auf eine Art und Weise tun, die den Druck auf Russland maximiert und gleichzeitig den Kollateralschaden für uns selbst minimiert“, fügte er hinzu und forderte sogenannte „intelligente Sanktionen“, die zielgerichtet sind, um maximale Wirkung zu erzielen.

Öl und Ölprodukte machten im vergangenen Jahr mehr als ein Drittel der Exporteinnahmen Moskaus aus. Nach Angaben des Think-Tanks Bruegel gibt Europa derzeit täglich rund 450 Millionen Dollar für russisches Rohöl und raffinierte Produkte aus, etwa 400 Millionen Dollar pro Tag für Gas und rund 25 Millionen Dollar für Kohle.

[Bearbeitet von Alice Taylor]